Dienstag, 21.09.2021 - 19:56:12
simon's solutions
peter's blog 2017
"Gleich zu sein unter Gleichen, das lässt sich schwer erreichen:
Du müsstest ohne Verdrießen, wie der Schlechteste zu sein dich entschließen."

simon's solutions
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Die ORF-Journalistin Gabi Waldner mahnt die Medienmacher:
Ich schlage daher vor, wir einigen uns darauf, dass wir keine politischen Akteure und Akteurinnen sind,
wir schalten das Ego aus und das Hirn ein, bevor wir das nächste posting machen oder jemanden oder etwas liken
und wir agieren einfach wieder viel mehr als das, was wir sind -
Dienstleister und Dienstleisterinnen im sensiblen Gefüge der Demokratie.


Allein für dieses Statement hat Gabi Waldner die Auszeichnung der "Goldenen Medien-Löwin" verdient!

  Dezember 2017

Asyl-Großquartiere: Rot-grüne Abfuhr für Gudenus     

Kurier 2017-12-19 

Vergesslichkeit gehört zum Altern, schon ab 30 beginnt das Gehirn allmählich zu schwächeln.
Diesem Faktum mag es geschuldet sein, dass Gudenus seine heftige Ablehnung gegen Massenquartiere (2016) bereits vergessen hat.
Die Gegen-"Argumente" von rot und grün in Wien lassen eher auf Suchtmittelmissbrauch oder Bildungsferne schließen.

 
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Asylwerber in "Quartieren am Stadtrand" unterzubringen ist menschlich und auch sachlich äußerst fragwürdig und daher abzulehnen.
Abgesehen davon, dass diese Massenquartiere - mit entsprechenden Kosten - erst errichtet werden müssten und diese Art der "Unterbringung" lt. RH mit höheren Kosten verbunden ist, ist die Isolation und Ausgrenzung in ein Ghetto menschenunwürdig und hat in einem "Kultur"-Land Österreich keinen Platz zu haben.

Die Bemerkungen des Nochbürgermeisters (... vielleicht in die Sisi-Villa im Lainzer Tiergarten ...) dürften später am Tage gefallen sein, wohl nachdem er einen definierten geistigen level erreicht hat. Es mag mangelnder Bildung zuzuschreiben sein, wenn Herr Ellensohn eigentlich wissen sollte, dass Flüchtlinge bereits durch ihre Flucht aus ihrer gewohnten Umgebung gerissen wurden. Ebenso scheint Frau Vassilakou noch immer nicht begriffen zu haben, dass Asylwerber (noch) keinen Aufenthaltstitel in Österreich haben und daher sinnhafterweise (noch) nicht integriert werden können.
Erst als Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte haben sie dauerhafte/zeitlich begrenzte Aufenthaltsgenehmigung in Österreich und auch erst dann scheinen Integrationsbestrebungen sinnvoll zu sein.

Die Aussagen von Gudenus (z.B. ... den Asylwerbern zeigen, dass es hier "doch nicht so gemütlich ist" ...) und seine Vergesslichkeit sind klare Zeichen seiner Inkompetenz in dieser causa.
Rot/Grün ist zu empfehlen nüchtern und sachlich zu argumentieren, statt "wuchtel-druckend" und phrasendrescherisch in die Öffentlichkeit zu gehen.



   ../00CONTENT/Migration/2017-12-19_Gudenus_Stadtrand_00

Eine Stadt in der Geiselhaft von "wahren Demokraten"  

2017-12-17 

Wenn das Wahlergebnis nicht denn Vorstellungen entspricht, dann muss man gegen die Angelobung einer demokratisch legitimierten Regierung demonstrieren - zumindest scheinen das die Verlierer zu glauben.
Dass sie damit ein veritables Chaos für einen Großteil der Wiener Bevölkerung auslösen, ist diesen Demokraten egal.
Die Wirksamkeit der Ausübung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts hat sich ja bei der Angelobung von Schüssel I, bei diversen Opern- und WKR-Bällen hinreichend erwiesen.

JPS 
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Am Montagvormittag finden in Wien nach derzeitigem Stand gleich neun Demonstrationen im innerstädtischen Bereich gegen die Angelobung der neuen türkis-blauen Regierung statt.

  • ANTIFA, Plattform radikale Linke trifft sich am Karlsplatz
  • critical mass, die "antifaschistischen Radfahrer" starten vom Märzpark
  • Schüler_innen-streik treffen sich in Wien Mitte
  • ÖH Uni Wien steht in der Berggasse
  • der KZ-Verband steht am Ballhausplatz
  • die Offensive gegen Rechts kommt vom Schottentor
  • Kumdgebung gegen staaliche Repression
  • Feministinnen treffen sich am Stephansplatz
  • Plattform für eine menschliche Asylpolitik startet vom Omafuma-Denkmal

Um "allgemeine Gefahr für Leben oder Gesundheit mehrerer Personen oder eine allgemeine Gefahr für Eigentum in großem Ausmaß" durch eventuelles Ausufern der Demonstrationen zu vermeiden, hat die Polizei ein großräumiges Platzverbot ( Ballhausplatz, Hofburg und Minoritenplatz sowie Hälfte des Heldenplatzes) verhängt und setzt 1.500 Polizisten zur Absicherung ein.

Für den daraus resultierenden Verkehrskollaps - der auch Öffis mit einschließt -
werden die betroffenen Wiener den Organisatoren des "Tages X" sicher dankbar sein!


Das Verständnis des Ex-Kanzlers Kern für die - auch radikal linken - Demonstrationen mutet seltsam an.
Vielleicht ist das ja ein Vorgeschmack auf den kommenden Oppositionsstil?!

P.S.: Die Vorgangsweise Länder zeigt einmal mehr, wie sehr man sich auf die "Pakttreue" der Parteigenossen verlassen kann und
wie wurscht ihnen akzeptierte Bedingungen in Wahrheit sind.
So bereiten sie - wie in der ÖVP üblich - den nächsten Parteiobmann zum Abschuss vor - Waidmanns Heil!



   ../00CONTENT/Innenpolitik/2017-12-17_Montagsdemo_00

Die erste Stunde der Wahrheit für Sebastian Kurz: "Moser oder nicht Moser - das ist hier die Frage!"     

Kurier 2017-12-06 

Opfert Kurz seinen Wahlkampf-Star Moser für Länder und FPÖ?
Der von den Freiheitlichen als "PR-Aufputz" verunglimpfte Ex-Chef des Rechnungshofes könnte zwischen den Stühlen landen.

Christian Böhmer 
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Sollte dies tatsächlich geschehen, wird Kurz viel an Vertrauen verlieren und sich unwürdig in die Verhaltensmuster seiner Vorgänger einreihen.
Wenn Moser tatsächlich nicht ins Regierungsteam kommt, sollte Kurz besser als Partei"chef" den Hut nehmen, bevor ihn seine treuen Parteigenossen - entgegen ursprünglicher Vereinbarungen - weiter einengen.

Im Mai hatte Kurz sieben Bedingungen an die ÖVP gestellt, die bei seiner Wahl zum Parteiobman am 2017-05-14 vom Parteivorstand einstimmig akzeptiert wurden.
Die Bedingung 4 lautete: Der ÖVP-Obmann bestellt alleinverantwortlich den Generalsekretär der Bundespartei und das Regierungsteam.

Am 2017-08-14 präsentierte Kurz den ehemaligen RH-Präsidenten als Nummer 3 in seiner Kanditatenliste und suggerierte damit auch, dass Moser Mitglied im Kabinett Kurz I werden würde. Ein Kanditat, der von Wählern - zu Recht - als scharfer Kritiker am herrschenden System wahrgenommen wird und sicher erheblich zum Wahlerfolg beigetragen hat, wird nun - ausgerechnet von ÖVP-geführten Ländern - "mit Skepsis betrachtet"! "In seinen zwölf Jahren als Rechnungshofpräsident hat er mehrfach bewiesen, dass er kein Freund des Föderalismus ist und sehr viel von zentralistischen Strukturen hält" und das ist gut so!
Dass die ehrenwerte Gesellschaft der Landeshauptleute einen möglichen Rückbau des überbordenden Föderalismus als Gefahr betrachtet, ist nur zu verständlich.

Sollte Kurz tatsächlich vor den Landesfürsten in die Knie gehen, wäre das wohl der erste Nagel an seinem Sarg als Parteiobmann.

P.S.: Die Vorgangsweise Länder zeigt einmal mehr, wie sehr man sich auf die "Pakttreue" der Parteigenossen verlassen kann und
wie wurscht ihnen akzeptierte Bedingungen in Wahrheit sind.
So bereiten sie - wie in der ÖVP üblich - den nächsten Parteiobmann zum Abschuss vor - Waidmanns Heil!



   ../00CONTENT/Innenpolitik/2017-12-06_Kurz_Wahrheitsstunde_00


  November 2017

Gerüchtsurteil II: Schatzi, grapschen, Vergewaltigung - Ols lei ans?     

Presse 2017-11-17 

Politischer Korrektheitswahn und Neue Art der Bigotterie sind Titelzeilen in Michael Amons Gastkommentar.
"... bis ins Bizarre übersteigerten politischen Korrektheit ... groteske Parodie auf ein Femegericht ... " findet er in der Debatte über sexuelle Belästigung im Kontext mit der "causa Pilz" und dem Umgang der Grünen mit dieser.
=> a must-read in Zeiten einer hystrischen "Gerüchtsurteil"-Welt!
Früher gebot eine gute Erziehung schlicht: „Das gehört sich nicht!“ Das Gefühl dafür scheint verloren gegangen zu sein.

Michael Amon 

   00CONTENT/Gender/metoo/2017-11-17_Schatzi_Vergewaltigung_01

Bitte Frau Vassilakou treten Sie nicht zurück!     

Presse 2017-11-16 

Sie sind doch - gemeinsam mit Christoph Chorherr (und anderen Pharisäern der grünen Truppe) - die Garanten für eine weitere Marginalisierung der Grünen - auch im Wiener Gemeinderat. Sie dürfen sich dieser wichtigen Aufgabe nicht entziehen und sollten forsch an Ihrer Drohung - sich stärker in die Bundespolitik einzubringen - festhalten!
"Alte Besen kehren gut!" - Jawoll!!

JPS 
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Wiener Grüne wollen Partei völlig umkrempeln   Kurier 2017-11-15
Wiener Grüne: Vassilakou warnt vor "Selbstlähmung"  ex_url Kurier 2017-11-10
Maria Vassilakou: "Werde selbst Vertrauensfrage stellen"  Standard 2017-11-10

P.S.:  Allerdings wären der grüne Landessprecher Joachim Kovacs, vor allem aber der Klubchef David Ellensohn, auch geignete Kandidaten, die die grüne Marginalisierung vorantreiben könnten wink.


   00CONTENT/Gruene/Tagebuch/2017-11-16_Vassilakou_Rüecktritt_00

Wehrlos gegen das "Gerüchtsurteil"     

Kurier 2017-11-12 

Beschuldigungen ohne Verfahren, Arbeitgeber sind überfordert: ein juristisches Dilemma.
Wo bleibt der Opferschutz für die - möglicherweise zu Unrecht - Beschuldigten?
Der Menschenrechtsanwalt Georg Bürstmayr stellt sich gesellschaftlichen "Gerüchtsurteilen" entgegen.

 
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baustelle


Anne Will 2017-11-12 "Die Sexismus-Debatte - Ändert sich jetzt etwas?"  (Laura Himmelreich - Brüderle)
"Meine fremde Freundin“ - Menschen bei Maischberger 2017-11-08 "Sexuelle Nötigung, Lügen, Vorurteile – Männer unter Generalverdacht?" MM  

   00CONTENT/Gender/metoo/2017-11-12_Geruechtsurteil_01

Robert Pfaller: »Plötzlich sollen Frauen wieder hilflose, unschuldige Hascherln sein.«     

Presse 2017-11-12 

Der Befund, zu dem der Philosoph Robert Pfaller in seinem neuen Buch »Erwachsenensprache« kommt, ist ernüchternd.
In der sogenannten Postmoderne sind emanzipatorische Politiken in sogenannte Identitätspolitiken umgewandelt worden. ... Sie schauen jetzt bevorzugt auf ihre Herkunft und auf ihre Benachteiligungen und müssen versuchen, daraus Kapital zu schlagen.
Anstatt sich erwachsen zu geben und auf zunehmende Gleichheit hinzuarbeiten,
geben sich viele nun lieber klein, schwach und verletzbar und fordern dafür Sonderbelohnungen.

Judith Hecht 


   ../00CONTENT/Gesellschaft/2017-11-12_Pfaller_Erwachsenensprache_00

#metoo - bizarr und inflationär!   

2017-11-09 

Die - undifferenzierten - Anklagen am Schnellgerichtshof der "sozialen" Medien richten mittlerweile mehr Schaden an, statt sich dem wirklich wichtigen Thema - der Diskussion über Machtmißbrauch, Gewalt und sexuelle Übergriffe - in sachlicher Form zu nähern.

Doch nun melden sich immer mehr wirklich emanzipierte Frauen zu Wort,
um Tatsachen, Lösungswege und Sachlichkeit in die Diskussion einzubringen.

JPS 
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Enthüllungsschübe wie die #metoo-Kampagne scheren sich nicht um juristische Standards.
Aber Zoten und Vergewaltigungen in einem Atemzug zu nennen, verniedlicht letztere.  

schreibt Sonja Zekri in der Süddeutschen Zeitung vom 2017-11-05 und stellt weiter fest:
Es liegt in der Dynamik solcher Enthüllungs- und Bekenntnisschübe zumal in Zeiten von Facebook und Twitter, dass sie sich nicht um juristische Standards scheren.
Und doch stellt sich inzwischen ein Unbehagen über die Unbarmherzigkeit des Verfahrens ein.
Die Beschuldigten sind sozial, politisch - inzwischen auch: künstlerisch - erledigt, ohne Verfahren, ohne Verteidigung.
Ihr Vergehen mag Jahre zurückliegen, aber anders als fast jede andere Tat, verjährt es nie.

Die Schattenseiten der Kampagne sind Willkür, Denunziation, Mob.

Angelika Hager   befindet, dass "... die Debatte ins Inflationäre zu kippen droht ..."   und auch:

Im Moment wird alles, was Frauen widerfahren ist, total vermischt.
Vergewaltigung, Belästigung, herrenwitzige Komplimente oder Erlebnisse wie "Ein Busfahrer hat mir 1996 ans Knie gefasst" werden in dieselbe Schublade geworfen.
Auch bei den Männern, die nun an den Pranger gestellt werden, wird die Schwere der Delikte nicht mehr differenziert. Einen Serien-Nötiger wie Harvey Weinstein kann man nicht mit dem Fall des Chefredakteurs der Wiener Zeitung, der einer jungen Kollegin eine schlüpfrige Nachricht schickte, vergleichen.
Diese Gleichschaltung der Vergehen und Delikte ist gefährlich.


Auch Chris Lohner   findet auf facebook "... die diversen Anschuldigungen nehmen jetzt so bizzare Formen an ..."  
und wettert gegen „rachsüchtige“ Frauen  .

Christine Bauer-Jelinek meint zur Sexismus-Debatte: Frauen, wehrt euch!   und hat bereits am 2017-10-26 #sonicht propagiert und
Prof. Dr. Josef Christian Aigner stellt in einem Gastkommentar inder Presse vom 2017-11-08 die berechtigte Frage: Warum immer nur der Sex?  


   00CONTENT/Gender/metoo/2017-11-05_metoo_kampagne_00

Peter Pilz - Sein letzter Akt   

Falter 2017-11-07   

Er ist zurückgetreten und wittert dennoch eine Verschwörung gegen seine Person.
Was dem Aufdecker Peter Pilz vorgeworfen wird und wie die Anschuldigungen wirklich an die Öffentlichkeit kamen
Die Karriere des Aufdeckers Peter Pilz endete vergangenen Samstag um 7.52 Uhr plötzlich und wohl auch für ihn unerwartet.

Florian Klenk 
Nina Horaczek 

   ../00CONTENT/Pilz/2017-11-07_Pilz_letzter_Akt_00

Die öffentliche Vorverurteilung des Peter Pilz durch eine "Qualitätszeitung"!     

Kurier 2017-11-07 

Die "Qualitätszeitung" (© Helmut Brandstätter) Kurier stellt Peter Pilz gemeinsam mit einer Reihe von Amerikanern und Briten, gegen die wegen sexueller Belästigung ermittelt wird bzw. die solche zugegeben haben, an den Pranger  .
Da selbst mäßig Gebildete wissen, dass nur Verurteilte an den Pranger gestellt wurden, ist anzunehmen, dass gebildete Journalisten - vor allem aber der Chefredakteur (der sich meist als Oberlehrer der Nation geriert und damit stark an Eva Glawischniog erinnert) - dies auch wissen.
Somit stellen sie Peter Pilz als verurteilten Straftäter dar, wiewohl noch kein Gericht ein Urteil gesprochen hat, ja noch nicht einmal eine Klage vorliegt! So geht "Qualitätsjourna(il)lismus!

JPS 
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Der Schnellgerichtshof social media erhält kräftige Unterstützung durch den Boulevardjournalismus.

Die meisten Publikationen, aber auch TV-Anstalten sagen sich "me too" und treiben gemeinsam die Säue durchs mediale Dorf.
Ohne Rücksicht darauf, dass in einem funktionierenden Rechtsstaat jeder Angezeigte das Recht hat, sich zu verteidigen.
Sexuelle Belästigung ist ein massiver Vorwurf, der für den Beschuldigten eine Vernichtung der Existenz bedeuten kann.
Aber genau das scheint die Absicht zu sein!

Parteiintern waren die Verhaltensweisen des Peter Pilz bekannt, jahrelang hat man offenbar keine ernsten Probleme damit gehabt, aber nun nachdem die Wahl verloren wurde ist plötzlich alles ganz anders ...
Gezählte 40 (warum nicht 38 oder 42?) Vorwürfe über Ereignisse, die vor 2 oder mehr Jahren stattgefunden haben (sollen) und auf Wunsch der Belästigten nicht zur gerichtlichen Klärung führen sollten, tauchen nun in den Medien auf.
Auch der Fall einer 2013 Belästigten zeigt hinterfragenswerte Züge. Die Frau hatte sich schon überlegt, das zu veröffentlichen, zuletzt, als Pilz ankündigte, kandidieren zu wollen.
„Aber wie schaut das aus, wenn eine EVP-Mitarbeiterin Anschuldigungen gegen den Saubermann Peter Pilz vorbringt“, sagte sie zum Falter. „So kurz vor der Wahl, fast vier Jahre nachdem es passiert ist – auch wenn das von Zeugen bestätigt wird, wirkt das wohl plump konstruiert.“ (Kurier 2017-11-05) 
Nun allerdings wirkt's nicht mehr "plump konstruiert".

Cui bono?
Wer sind mögliche Nutznießer der medialen Hetzjagd auf Peter Pilz?
- SPÖ, ÖVP und FPÖ, die einen neuen - erfolgreichen - "eurofighter-Ausschuss" nicht mehr fürchten müssen?
- Die Wiener Grünen, die von der Chorherr-Affäre ablenken können?
- Die Grünen, die die Pilz-Kandidatur bei den Landtagswahlen nicht mehr zu fürchten brauchen?

Wir werden es wohl nicht erfahren und die nächste Sau, die durchs mediale Dorf getrieben wird, steht schon in den Startlöchern:

Gegen mutige Frauen, die sich gegen die "bizarren Auswüchse" der #metoo-Kampagne aussprechen und versuchen,
die - eklatant vorhandenen - Probleme seriös und konstruktiv zu bearbeiten

Pressespiegel:
Der Rücktritt eines »alten, mächtigen Mannes« (2017-11-04) 
Gleichbehandlungsanwaltschaft schließt Leck "absolut aus" (2017-11-06) 
Pilz: Staatsanwalt­schaft prüft Strafbarkeit (2017-11-07) 
Der "anlassiger Greifvogel" (© Josef Votzi) (2017-1107) , ein Ausdruck, der eines "Qualitätsjournalisten" würdig ist wink
Ex-Parteichefin Glawischnig weist Vorwurf der Intrige zurück 82017-11-07)  
Sein letzter Akt (Falter 2017-11-07) 



   00CONTENT/Pilz/2017-11-05_Pilz_Rufmord_00

Widerstand gegen Moser - Schwarz gegen Türkis - so geht Reform!?!     

Kurier 2017-11-05

Das langsame Tempo der FPÖ gibt den Widerständlern in der ÖVP Zeit, sich gegen Reformen zu stellen.
Ziel: Josef Moser soll nicht Minister werden.

Gabi Moser sagte über Josef Moser: "Scheitert er, ist auch Sebastian Kurz gescheitert" (Kurier - 2017-08-21)  .
Nun gibt die Zögerlichkeit der Blauen den "schwarzen alten Männern" die Gelegenheit türkise Reformen zu verhindern.

JPS 

   00CONTENT/Innenpolitik/2017-11-05_Schwarz_gegen_Moser_00

Nina Proll hat, wie viele andere Frauen auch, das kollektive Jammern satt!     

Kurier 2017-11-05

Sie hat völlig recht, wenn sie sagt: "... dass Frauen einander auf die Schulter klopfen und schreiben, 'mir ist es auch passiert' und Geschichten von vor 20 Jahren auf den Tisch legen - das schwächt uns Frauen."
Sie befindet sich damit in guter Gesellschaft, Katharina Braun meint: "Männer nicht unter Generalverdacht stellen"   und selbst "Polly Adler"   findet,
dass "... die Debatte ins Inflationäre zu kippen droht ...". Einmal mehr: Danke Nina Proll!

JPS 
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Barbara Ille (diplomierte Sozialarbeiterin, Psychotherapeutin und stellvertretende Leiterin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie) und die Anwältin Katharina Braun versuchen "Das lange Schweigen der Opfer"   zu erklären. Katharina Braun stellt fest:
"Die unerwartete Wucht der Twitter-Kampagne #MeToo habe zuletzt immer mehr Frauen ermutigt, ihre Erfahrungen publik zu machen " und gibt zu bedenken
"Jeder Frau muss bewusst sein, dass sie sich im Falle eines Verfahrens die Frage nach dem ‚Warum erst jetzt' gefallen lassen muss.
Im Sinne des Rechtsstaats hat der Angezeigte das Recht, sich zu verteidigen.
Sexuelle Belästigung ist ein massiver Vorwurf, der – wenn auch in den meisten Fällen verjährt – für den Angezeigten eine Vernichtung der Existenz bedeuten kann.

Barbara Ille hat sicher recht, wenn sie sagt:"Je abhängiger eine Frau von ihrem Belästiger ist, desto schwerer fällt es ihr, das Schweigen zu brechen – das gilt vor allem für junge Frauen, die am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn stehen.".
Gilt dies aber auch für jene erfolgreich (gewesenen) Frauen, die sich nun im Twitter-hype publicitywirksam als ehemalige Opfer darstellen?

ceterum censeo:
Dass jede Form von tatsächlicher sexueller Belästigung oder gar Gewalt gegen Frauen einen strafrechtlichen Tatbestand darstellt,
der entsprechend geahndet werden muss, steht ausser jeder Frage.

Frauen müssen sich gegen Übergriffe wehren, diese benennen und sich ganz klar dagegen auflehnen
und wirkliche Mäner müssen die dabei unterstützen!


   00CONTENT/Gender/metoo/2017-11-05_Proll_Jammern_satt_00

Pilz - Pressekonferenz im Wortlaut     

neuwal 2017-11-04 

   ../00CONTENT/Pilz/2017-11-04_Pilz_Presse_wortlaut_00

#metoo: Männer nicht unter Generalverdacht stellen     

Standard 2017-11-03 

Tatsächliche sexuelle Übergriffe sind nicht zu tolerieren und von Gesellschaft und Gerichten aufs Schärfste zu verurteilen.
Aber Männer pauschal als Täter darzustellen bringt die Sache der Frauen nicht weiter.
Wohltuend nüchterne, unaufgeregte Analyse, die sich respektvoll und konsequent mit einem importierten hype auseinandersetzt.

Katharina Braun 

   ../00CONTENT/Gender/2017-11-03_metoo_generalverdacht_00

  Oktober 2017

Politiker sollten keine Spenden sammeln!  
Der güne Chorherr in einem korruptionsähnlichen Sumpf?     

Kurier 2017-10-27 

Er kennt die Spender nicht, die seinem Verein 6-stellige Beträge spenden, er hat sich nicht persönlich bereichert, die Förderungen für die Privatschule seiner Familie durch die Stadt Wien sind ihm wohl auch unbekannt.
"Es geht ihm sehr, sehr nahe ...", dass er von alldem nichts wusste?
Hat er auch vergessen, dass "... er in jeder Bauverhandlung ungefragt dabei ist ..." (© Beate Meinl-Reisinger)?

Elias Natmessnig 
Dominik Schreiber 
Kid Möchel 
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Miethai

Albert Steinhauser und Dieter Brosz schreiben am 2017-09-20  :


Großspenden erscheinen aus demokratiepolitischer Sicht insbesondere dann nicht unbedenklich, wenn der Verdacht erweckt wird, die Spendenbereitschaft sei an eine Gegenleistung geknüpft.
Den Spenden haftet dann der fahle Beigeschmack der Käuflichkeit von Politik an.
Dadurch wird das Vertrauen in die politischen Institutionen nachhaltig geschädigt. Auch wenn ein Zusammenhang zwischen Großspende und politischer Einflussnahme kausal kaum nachweisbar ist, tragen Großspenden zur Verfilzung von politischen Entscheidungen und wirtschaftlichen Interessen bei. 

Derartige Verflechtungen wollen wir Grüne verhindern. ... und der Chorherr hat das nicht gelesen!


Im Gegenteil! In seiner "Spendeliste mit Beigeschmack"  
ortet er eine "Kriminalisierung von Spendenaktivisten".

Bleibt die Frage: Welchen Verein hat eigentlich die Vassilakou?"

Heumarkt Projekt

P.S.: Causa Chorherr: Korruption bei den Wiener Grünen wegen Heumarkt? 
Auch die Nähe zur "Spittelberg-Connection"   scheint ein interessanter Aspekt aus Chorherrs Vergangenheit (oder auch Gegenwart) zu sein.


   00CONTENT/Gruene/Tagebuch/2017-10-27_Chorherr_Verein_00

#metoo: Armin Wolf hat zwar nix G'scheites zu sagen, muss aber trotzdem einen twitter-furz lassen wink     

Kurier 2017-10-27 

Seinen urtollen twitter-Ansager:
"Ganz simple Regel zur Orientierung: Wenn dir in einer Sexismus-Debatte Felix Baumgartner applaudiert, liegst du falsch. Stimmt immer." kann man kurz beantworten:
Wenn Armin Wolf meint du liegst falsch, dann liegst DU goldrichtig!!!"

Damit nicht nur die twittioten belästigt werden, muss es eine "Qualitätszeitung" auch noch online stellen!
JPS 


   ../00CONTENT/Gender/2017-10-27_metoo_wolf_00

Van der Bellen ist wieder da!  

Kurier 2017-10-27 

"Sacha was rauchst Du?" - das möchte ich auch! Das Kraut muss gut sein! schrieb ich - etwas despektierlich -
im Jänner intern und stelle die Frage angesichts der Rede des Bundespräsidenten ein weiteres Mal.

Josef Votzi 
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Ob der Duracell-Hase bei seinem Besuch in der Hofburg etwas von seiner Energie abgegeben hat oder ob die selbstgedrehten Zigaretten eine neue Tabakmischung enthalten sei der Phantasie anheim gestellt.

Fakt ist, der Bundespräsident hat mit seiner klugen und sehr agil vorgetragenen Rede all jene Lügen gestraft, die ihm Schlafmützigkeit und Engstirnigkeit vorwarfen oder immer noch vorwerfen.

Klar, eindringlich - fast ein wenig energisch - hat er sich den Realitäten gestellt und die Österreicher aufgefordert, dies ebenso zu tun.
Mahnende Worte und Forderungen für die nähere und fernere Zukunft unseres Landes, i.B. der Menschen in diesem Land, sollten bei allen verantwortungsbewussten Bürgern, vor allem aber bei den Politikern, auf fruchtbaren Boden fallen.

Danke Herr Bundespräsident - Möge die Macht mit Dir sein!

Zum "nachschauen" in der ORF TVthek  


   00CONTENT/Innenpolitik/2017-10-27_VdB_Rede_00

"Männer verbieten?"     

Kurier 2017-10-26 

Nina Proll ärgert Belästigungs-Debatte und macht ihrem Ärger über die Missbrauchs-Initiative #metoo auf Facebook Luft.
Kaum äußert eine wirklich emanzipierte Frau ihre - durchaus unterstützenswerte - persönliche Meinung, fühlen sich die Protagonisten der düsteren Schattenwelt der political correctness bemüßigt, sie heftig zu kritisieren.
Die starke, selbstbewusste Nina Proll wird diese "Belästigungen" genauso resolut beantworten, wie sie es mit "sexuellen Belästigern" tut, mit "Vergiss es!"Danke Nina Proll!

JPS 
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Seit etwa 2010 ist es um Alissa Milano   eher still geworden - wenn man von ihrer Teilnahme bei "Mistresses" absieht.
Die "Weinstein-Affäre", durch die die jahrzehntelang vermuteten, aber totgeschwiegenen Praktiken in der Filmindustrie publik gemacht werden, ist ein guter Aufhänger, um sich wieder ins Gerede zu bringen und mit #metoo einen neuen - verzichtbaren - hype zu starten.

Die Medien und die professionell Aufgeregten springen auf den Zug auf und trompeten unisono:
"Männer sind Schweine, die Frauen sind Opfer!"

Wirkliche Qualitätszeitungen berichten objektiv, drucken den gesamten Inhalt von Nina Prolls posting ab   und weisen auch auf das Folgeposting   von Proll hin, in dem sie - für jene, die nicht sinnerfassend lesen können oder wollen - klar stellt, was sie tatsächlich gemeint hat.

Sich selbst als "Qualitätszeitung" darstellende hingegen begnügen sich mit einer verkürzten Darstellung   und stellen - auch mit der prominenten Darstellung von Baumgartners Zustimmung "In Zeiten des immer kranker werdenden Mainstreams, was Sexismus und Frauenfeindlichkeit betrifft, braucht es eloquente und furchtlose Frauen wie Nina Proll." Proll in eine Ecke, in die sie definitiv nicht gehört.

Man muss kein unbedingter Fan von Nina Proll sein, doch ihre differenzierte Stellungnahme ist m.E. mit größter Hochachtung zu betrachten, rückt sie doch eine derzeit völlig überzogene Kampagne ins recht Licht!

Damit ist eigentlich alles gesagt.
Dass jede Form von tatsächlicher sexueller Belästigung oder gar Gewalt gegen Frauen einen strafrechtlichen Tatbestand darstellt, der entsprechend geahndet werden muss, steht außer jeder Frage.
Frauen müssen sich gegen Übergriffe wehren, diese benennen und sich ganz klar dagegen auflehnen
und wirkliche Mäner müssen sie dabei unterstützen!



   00CONTENT/Gender/2017-10-26_Maenner_verbieten_00

Der "Preistreiber" Tricky Christian droht mit Rot-Blau.   

2017-10-17 

Die Parteigremien der SPÖ haben beschlossen, dass - auf Basis des "Wertekompass" - Gespräche mit allen Parteien über künftige Koalitionsmöglichkeiten geführt werden sollen.
So werden Strache&Co wohl höhere "Einstiegspreise" bei den zukünftigen Koalitionspartnern lukrieren können.
Kern kann's wahrscheinlich egal sein, Hauptsache es wird für Kurz teurer.
Dass damit schwarz/blau noch blauer werden könnte, stört den zornigen Roten offenbar nicht wirklich!

JPS  
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Frenetischer Jubel, "Yes we Kern"-Chöre und tosender Applaus waren die Zutaten der Wahlparty im SPÖ-Festzelt am Sonntagabend.
Hallo Genossen - seid ihr bescheuert oder besoffen?
 - ihr habt den Kanzler verspielt,
 - ihr habt mit Müh' und Not den zweiten Platz erreicht,
 - eurer Partei droht die Oppositionsrolle
und ihr feiert euren Vorsitzenden - der durch seine mangelhafte Personalauswahl für sein Wahlmanagement die Zitterpartie um den zweiten Platz verantworten muss - als strahlenden Sieger????


Der äußerst "situationselastische" und für sein Alter doch ziemlich vergessliche Noch-Kanzler lässt sich den Weg für eine "Vizekanzler-Schüsseliade", ggf. mit neuen Köpfen, ebnen. Seitens der Parteigremien wurde der Weg für Gespräche mit allen Parteien, natürlich “entlang des Wertekompass“, freigemacht umd Kern kann damit seinen Versuch “Schwarz-Blau zu verhindern“ weiter fortsetzen.
Die Gespräche mit Strache werden wohl - aufgrund der immer noch geltenden “Vranitzky-Doktrin“ - nicht zu einer rot-blauen Koalition führen, aber die Verhandlungsposition der FPÖ gegenüber Kurz deutlich verbessern.
Pokert Strache allerdings zu hoch, kann das durchaus zu einer Neuauflage der "GroKo" führen, z.B. mit Rendi-Wagner oder Doskozil als Vizekanzler.

Was wäre denn so schlecht an "Schwarz-Rot"? Oder, anders gefragt, was spricht für eine Neuauflage?
 - eine komfortable Mehrheit im Parlament (wie auch bei schwarz-blau),
 - weniger Reibungsflächen bei EU-Fragen,
 - bessere "EU-Vertäglichkeit", die "Sorge über Rechtsruck" könnte deutlich reduziert werden,
 - ULHBP (unser lieber Herr Bundespräsident) müsste nicht widerwillig "blaue" Minister angeloben,
 - Kurz könnte die Roten - mit schwarz-blau im Talon - ähnlich domestizieren wie die schwarzenParteigenossen,
 - ein "Neustart" könnte mit neuen roten Figuren tatsächlich gelingen.

Eine Reihe von Argumenten, die einen möglichen Erklärungsnotstand von Kurz deutlich entschärfen könnte.

Die von rechtsaussen kommende Aussage Schwarz-Rot: Jede Wette, dass sie weiterwurschteln! ext_link ist also nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. Also:

Schau' ma mal, dann seh' ma schon!



   00CONTENT/Innenpolitik/2017-10-17_Tricky_Christian_01

High Noon um 20:15 - eine Entscheidungshilfe?   

2017-10-11 

Bevor die Elefanten zu mehr oder minder vollständigen "Diskussionsrunden" antanzen dürfen/müssen,
geht heute das "letzte Duell" über die bereits völlig überfrachtete Fernsehbühne.
Neues wird es wohl nicht geben, die show wird - wieder einmal - die Fakten und Inhalte übertrumpfen.

JPS  
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Das Quartett Kern, Kurz, Reiterer und der "steinerne Gast" wird uns das letzte Kapitel der "Duelle" anbieten.

Zwei "Opfer" werden einander gegenübersitzen - Kurz als jenes des "Dirty Campaignings" (von dem übrigens 16% der Österreicher nichts wissen ?!),
Kern als Opfer einer selbst verursachten oder zugelassenen Pleiten-, Pech- und Pannenshow.
Klagsdrohungen, Migrationsprobleme, 'eat the rich' und ähnlich zukunftsweisende Fragen werden wohl die Themen sein.

"Es is' alles Chimäre, aber mich unterhalt's" ( Johann Nepomuk Nestroy ) stimmt im ersten Halbsatz, der im zweiten angesprochene Unterhaltungswert ist allerdings gering, der Wert Informationen gegen Null tendierend.

Eigentlich zählt die "Performance", das Senden von Codes, die Körpersprache und die "Wahrnehmung" der Proponenten durch den - mittlerweile arg genervten - Zuseher. So erklären es uns zumindest die "Runden der Wahlbeoachter". Tiefsinnig, akribisch kryptisch erklären publicity-süchtige newcomer und aus der Mottenkiste geholte "Politologen", Werber und sonstige Analysten etwas, was gar nicht stattfindet

Die Runde professioneller Beobachter aus Politikinsidern, Meinungsforschern und Journalisten beobachtet die Wahl?
Wäre der ORF der deutschen Sprache mächtig, müsste es wohl "Wahlkampfbeobachter heißen, "Wahlbeobachter" sollen eigentlich den ordnungsgemäßen Ablauf einer Wahl überwachen - was angesichts der letzten Pannen wohl auch nicht schlecht wäre, um etwaige Anfechtungen zu vermeiden.

Wie auch immer.
Am Ende des Tages werden die Wählerinnen und Wähler - so wie bisher - emotional entscheiden, wem sie ihre Stimme geben werden.
Ob die eingefleischte Stammwählerseele oder doch die Zuwendung zum "feschen Schwiegersohn" obsiegen wird, wird am 16.Oktober - zumindest vorläufig (wegen der Wahlkartenzählerei) - bekannt werden und vielleicht zu einem - notwendigen - wirklichen Neuanfang im politischen Theater Österreichs führen.


   00CONTENT/Innenpolitik/2017-10-11_high_noon_01

Kommt schwarz - blau? - No na!?   

2017-10-09 

Die aktuellen Umfragen und die bisherigen Fernsehauftritte weisen offensichtlich auf eine schwarz-blaue Koalition hin.
Aber ist das wirklich die einzige Möglichkeit?

JPS  
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Alles ist möglich, aber nix is fix   sang Rainhard Fendrich  in den frühen 90ern und beschreibt damit auch die wahrscheinliche Situation nach der Wahl.

Schau' ma mal wer mitspielt und wer wahrscheinlich nicht:

Lunacek & Co perpetuieren ihren offensichtlichen Realitätsverlust indem sie "Koalitionsbedingungen" formulieren/stellen.
Sie sollten froh sein, wenn sie überhaupt noch ins Parlament kommen!

Der Duracell-Hase mit der neu aufgesetzten Schlafmütze wird es wohl - mit eben dieser - ins Parlament schaffen, rechnerisch - wie auch ideologisch - ist aber eine "Dirndl-Koalition" reine Utopie.
Die NEOS „Wollen der Stachel im Fleisch sein“ - möge die Übung gelingen wink.

Es wäre schade, wenn der ambivalent besetzte, linkslastige "Aufdecker-König" Peter Pilz nicht mehr den (noch) Etablierten auf den Geist ginge!
Die Oppositionsrolle hat er mehr oder weniger klar als die seiner Bewegung definiert - gut so! Wir brauchen ihn dringend!

Damit zu den "big playern".
Die nunmehr türkis-gefärbten Schwarzen werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als Erste durch Zielgehen.
Fraglich ist freilich der Vorsprung, der die Stärke bei Koalitionsverhandlungen maßgeblich bestimmen wird.

Ein Überraschungssieg der SPÖ, wie ihn weiland - der auch von Tal Silbertein gecoachte - Alfred Gusenbauer eingefahren hatte, ist hoch unwahrscheinlich.
Viel wahrscheinlicher ist die Frage ob Platz 2 erreicht/gehalten werden kann und ob gar ein Absacken unter 20% droht.
Rot-blau - wiewohl rechnerisch wahrscheinlich möglich - ist aufgrund der Kern-Aussage "Wir haben bewiesen, dass uns Welten trennen"  wohl eher auszuschließen.

Schwarz-blau wird als wahrscheinlichste Variante kolportiert. Doch gibt es hier einige Stolpersteine.
Die parteizerstörerische Umarmung der FPÖ durch Wolfgang Schüssel steckt den Blauen noch tief in den Knochen - Juniorpartner von Schwarzen - ein nicht ungefährliches Unterfangen!
Forderungen nach Schlüsselministerien (Finanzen, Außen, innere Sicherheit) sind wahrscheinlich schwer umsetzbar, wiewohl Strache als Innenminister fast als Wohltat nach Sobotka empfunden werden könnte.
Ein blaues Außenamt ist in der Hofburg denkunmöglich, vielleicht wird Moser als "bläulicher" Finanzminister akzeptiert.
So scheint schwarz-blau doch im Rahmen des Möglichen - obwohl die "blaue Personaldecke" Dagmar Belakowitsch: Seit vielen Jahren im Parlament, gilt die ausgebildete Medizinerin als mögliche Kandidatin für das blaue Gesundheitsressort.
Norbert Hofer: Der Burgenländer will Bundespräsident werden. Um das zu schaffen, braucht er aber eine Bühne – beispielsweise das Infrastruktur-Ressort.
Petra Steger: Die Tochter des früheren Parteichefs Norbert könnte mit einem Sport- oder Jugend-Staatssekretariat für die FPÖ  die Bundesbühne betreten.
Hubert Fuchs: Nach außen hin kaum bekannt, gilt der Steuerberater intern als Wirtschaftsfachmann und möglicher Wirtschaftsminister.
Barbara Kappel: Die EU-Mandatarin gilt in Brüssel als „gemäßigte“ Blaue. Gut möglich, dass sie ihr Image als Wirtschaftskennerin in ein Ressort bringt.
Arnold Schiefer: Der Burschenschafter (Teutonia) war unter Matthias  Reichhold im Verkehrsressort und  hat Manager-Erfahrung (ÖBB, Alpine, Heta).
eher dünn zu sein scheint.

Wenn allerdings die die Koalitionsverhandlungen zwischen schwarz und blau scheitern sollten, dann ist eine schwarz - rote Zusammenarbeit - mit neuen Spitzen bei den Roten, wie z.B. Rendi-Wagner, Doskozil oder gar Schieder - eine Option, die viele nicht wahrhaben wollen, die aber durchaus wahrscheinlich sein kann.

Es bleibt also auch 2017 dabei: Alles ist möglich. Aber nix is fix!


   00CONTENT/Innenpolitik/2017-10-09_nix_is_fix_01

Armer Christian Kern, arme SPÖ? Armes Österreich!    

Presse 2017-10-01 

Laut SPÖ müssen wir also annehmen: Tal Silberstein hat offenbar auf eigene Faust Sebastian Kurz mit allen schmutzigen Mitteln bekämpft. Dahinter stehe nicht die Partei. Vielleicht der Mossad? schreibt Rainer Nowak und der Noch-Kanzler meint beim "Nationalraten": "Das beeinflusst die Zukunft Österreichs Null und Nüsse"

Rainer Nowak  
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   00CONTENT/Innenpolitik/2017-10-01_arme_SPOE_01

  September 2017

  August 2017

William Binney, früherer Cheftechniker der NSA:   

futurezone 2017-08-12  

"Massenüberwachung ist gegen Terrorismus wirkungslos"

Standard 2017-08-11  

Es ist eine Lüge, wenn man sagt, wir müssen unsere Privatsphäre aufgeben, um Sicherheit zu bekommen.
Die NSA speichert so viele Daten, wie sie kriegen kann, aber sie kann damit wenig anfangen.
Weil sie nicht in der Lage ist, die Daten zu analysieren.

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Wenn ein erfahrener Geheimdienstmann feststellt:
"Sie haben zwar Informationen über jeden Menschen auf diesem Planeten, sie können die Bevölkerung kontrollieren und zerstören damit die Grundlagen der Demokratie.
Aber das was sie damit erreichen wollen, nämlich den Terrorismus zu bekämpfen, gelingt ihnen nicht."
,
warum sollte dies für ein österreichisches "Sicherhaitspaket" nicht gelten?

Wenn nicht einmal die NSA in der Lage ist "die Daten zu analysieren", wie soll das ein Ministerium können, das nach 4.000 e-mails mit der Begründung "Die Menge an gleichlautenden Stellungnahmen könne nicht bearbeitet werden und sei kontraproduktiv" den Server sperrt.
Wie soll diese Behörde mit den Überwachungsdaten die aus der von Sobotka geforderten "lückenlosen Überwachung" von 8,000.000 potentiellen Terroristen in Österrreich fertig werden?

Ja, natürlich soll nur nach "richterlichem Beschluss" in Wohnungen und elektronische Endgeräte eingebrochen werden dürfen, aber wieviele Richter haben die Kapazität und das notwendige - digitale - Fachwissen, um die nötigen Beschlüsse kompetent zu erlasen?


   ../00CONTENT/BigData/Ueberwachung/Artikel/2017-08-12_Massenueberwachung_NSA_01


Blind und autoritär? Streit um Queer-Aktivisten  ext_link

Presse 2017-08-11

Sprechverbote, Denunziantentum: Queer-Bewegung und Genderforschung erfahren radikale Kritik aus den eigenen Reihen, Feministin Alice Schwarzer attackiert die Queer-Pionierin Judith Butler. Es geht um Geschlecht und den Islam.   

Anne-Catherine Simon  



Sie kommen nicht vom Fleck - Grüne zu Diesel gezwungen   

Kurier 2017-08-10  ext_link

Blöd auch mit dieser - auch von den Grünen hoch gelobten - E-Mobilität.
Sie zwingt die Grünen zum Umweltschutz-Ablasshandel, den sie Anderen ankreiden.
Öffis oder (Elektro-)Fahrräder, die sie dem gemeinen Volk predigen, sind offensichtlich keine brauchbare Alternative.

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   00CONTENT/Gruene/Tagebuch/2017-08-10_Gruener Diesel_01_weiss


Nur Rechte, aber kaum Pflichten: Der Feminismus war schon weiter ext_link

Presse 2017-08-10

In der Diskussion über die gesellschaftsverändernde Zuwanderung liegen auch die erreichten Frauenrechte auf dem Altar der politischen Korrektheit.
Der Konstruktionsfehler liegt möglicherweise in der kompromisslos eingeforderten Gleichstellung von (kinderlosen) Frauen mit Müttern.
Denn Frauen sind Ursprung und Bewahrer des (auch männlichen) Lebens, obwohl es gefährlich kitschig klingt.
In der Evolution sind Weibchen deutlich wichtiger als Männchen.
  

Karl Weidinger



  Juli 2017

Wir sind die Goldminen von morgen  ext_link Wir kaufen die Spione der Datenkraken!

Presse 2017-07-29

Roboterstaubsauger zeichnen Wohnungspläne, die nun an Dritte verkauft werden. Es ist nur die Spitze des Eisbergs.
Wir bezahlen unseren Drang zur Bequemlichkeit und zur "SmartWorld" viel teurer als nur mit dem Preis für "smarte" Geräte.
Die Spione der Datenkraken stehlen von uns den wertvollsten Rohstoff des 21. Jhdts. - Daten!   

Daten Kraken

   ../00CONTENT/BigData/SmartWorld/2017-07-29_Spione_kaufen_01




ÜBERWACHUNGSPAKET ex_url - Trojaner-Überwachung viel umfassender als angekündіgt

2017-07-19   ex_url

Im Gesetzesentwurf steht kein Wort über eine Beschränkung auf WhatsApp und andere Chatprogramme, wie seitens des Justizministeriums wiederholt behauptet worden ist. Vielmehr soll jedes einzelne Datenpaket aus dem Netz erfasst werden bis hin zu maschinengenerierten Daten.
Der neue Paragraf 135a sieht in Ziffer (3) den Einbruch in Wohnungen, das Überwinden von Sicherheitsmechanismen und das Durchsuchen von Behältnissen vor, um durch die Installation eines Trojaners eine Überwachungsmaßnahme zu ermöglichen,   

Erich Möchel ext_link - FM4

ÜBERWACHUNGSPAKET ex_url - Tausende Bürger üben Kritik

2017-07-19   ex_url

Überwacht werden darf laut Erläuterungen nicht nur „zwischenmenschlicher Gedankenaustausch“ (also Telefonate, SMS, Videonachrichten und E-Mails), sondern der gesamte Internetverkehr eines Verdächtigen wie etwa Surfen im Internet, Messwerte, Informationen über Bestellvorgänge und unverschlüsselte Übertragungsvorgänge in eine Cloud. Dabei sei es unerheblich, wie viele Beteiligte es bei der Kommunikation gibt und ob Menschen oder Computersysteme daran beteiligt sind.   

ORF

ÜBERWACHUNGSPAKET ex_url - Mails erreichen weiterhin Parlament

2017-07-19   ex_url

Mit wenigen Klicks kann jeder per Onlinetool seine Kritik am geplanten Sicherheitspaket der Bundesregierung äußern. Mit wenigen Klicks ist eine E-Mail erstellt, die direkt an die zuständigen Ministerien und das Parlament geschickt wird.
Doch ein Empfänger verweigert seit Montag die Annahme!   

ORF

Sobotkas fake-facts zur Durchsetzung des ÜBERWACHUNGSPAKETS ex_url

OÖN 2017-07-08 ext_link

Sobotka inszeniert auf der "Blitz"-Pressekonferenz am 2017-07-05  ex_url den Linzer Doppelmord, als Tat mit
eindeutigem IS-Hintergrund.
Der Täter ist geständig und gibt jedoch als Motiv "Hass auf die FPÖ" an.
Die SPÖ fällt auf die unbewiesenen Behauptungen herein und gibt den Widerstand gegen das Überwachungspaket auf!   



up down

Innenminister Wolfgang Sobotka verkündete diese Woche, dass der IS-Hintergrund des tatverdächtigen Mohamed H. "eindeutig" sei.
Die mit dem Fall befassten Mordermittler sagen aber, derzeit gebe es keinen Hinweis für einen terroristischen Anschlag.  ext_link

"Da malen manche ein Gespenst an die Wand, im sich als Geisterjäger  ext_link feiern zu lassen." sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter
am 2017-04-17 in einem APA-Gespräch im Zusammenhang mit dem Strafrechtspaket.
Er konnte damals nicht ahnen, dass Sobotka sein Image als "Terroristenjäger" durch eine Hochstilisierung eines Doppelmordes aus "Hass gegen die FPÖ" zu Morden mit islamistischen Hintergrund aufpolieren werde.

Der Pizzabote ist auf die Geistergeschichte hereingefallen und hat - gegen die Bedenken seines Sicherheitssprechers Jarolim - den Widerstand der SPÖ gegen das Überwachungspaket aufgegeben.

Machen Sie es besser als Kern,
unterschreiben Sie hier ex_url gegen das - auch von VfGH-Praesident Holzinger  ext_link stark kritisierte - Überwachungspaket!



   ../00CONTENT/BigData/Ueberwachung/Artikel/2017/2017-07-08_IS_Morde_01

  Juni 2017

  down  Datenflut gefährdet Demokratie   
  Datenflut  - Eine 10 mit 21 Nullen   

David Kotrba Kurier 2017-06-14 
Martin Kaindel  2017-03-21 

Die Gleichgültigkeit der Gesellschaft zum Thema Überwachung und Datenschutz ist erstaunlich, besonders wenn es um Massenüberwachung geht. "Ich habe doch nichts zu verbergen" ist die gefährlichste Phrase in unserer Gesellschaft!

"Überwachung ist das Geschäftsmodell des Internets. Gelernt von der Werbewirtschaft, wo das Nutzerverhalten gnadenlos ausgespäht wird und reger Handel mit den gesammelten Daten betrieben wird. Den Konsumenten juckt es kaum, erhält dieser doch einen bequemen Service und bessere Produkte." schreibt Martin Kaindel in seinem Blog datenflut  ext_link und weist deutlich auf die Gefahr des Stehsatzes: "Ich habe doch nichts zu verbergen" hin.

Diese Einstellung, gepaart mit der Gleichgültigkeit gegenüber Massenüberwachung (unter dem Deckmantel der "Terrorismusbekämpfung") stellt die grösste Gefahr für die Demokratie und die persönliche Freiheit dar!


   ../00CONTENT/BigData/Ueberwachung/Artikel/2017/2017-06-14_Datenflut_245-251


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