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simon's solutions
peter's blog 2017 |
"Gleich zu sein unter Gleichen, das lässt sich schwer erreichen:
Du müsstest ohne Verdrießen, wie der Schlechteste zu sein dich entschließen." |
Asyl-Großquartiere: Rot-grüne Abfuhr für Gudenus |
Kurier 2017-12-19 |
Vergesslichkeit gehört zum Altern, schon ab 30 beginnt das Gehirn allmählich zu schwächeln.
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Asylwerber in "Quartieren am Stadtrand" unterzubringen ist menschlich und auch sachlich äußerst fragwürdig und daher abzulehnen.
Abgesehen davon, dass diese Massenquartiere - mit entsprechenden Kosten - erst errichtet werden müssten und diese Art der "Unterbringung" lt. RH mit höheren Kosten verbunden ist, ist die Isolation und Ausgrenzung in ein Ghetto menschenunwürdig und hat in einem "Kultur"-Land Österreich keinen Platz zu haben.
Die Bemerkungen des Nochbürgermeisters (... vielleicht in die Sisi-Villa im Lainzer Tiergarten ...) dürften später am Tage gefallen sein, wohl nachdem er einen definierten geistigen level erreicht hat.
Es mag mangelnder Bildung zuzuschreiben sein, wenn Herr Ellensohn eigentlich wissen sollte, dass Flüchtlinge bereits durch ihre Flucht aus ihrer gewohnten Umgebung gerissen wurden.
Ebenso scheint Frau Vassilakou noch immer nicht begriffen zu haben, dass Asylwerber (noch) keinen Aufenthaltstitel in Österreich haben und daher sinnhafterweise (noch) nicht integriert werden können.
Erst als Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte haben sie dauerhafte/zeitlich begrenzte Aufenthaltsgenehmigung in Österreich und auch erst dann scheinen Integrationsbestrebungen sinnvoll zu sein.
Die Aussagen von Gudenus (z.B. ... den Asylwerbern zeigen, dass es hier "doch nicht so gemütlich ist" ...) und seine Vergesslichkeit sind klare Zeichen seiner Inkompetenz in dieser causa.
Rot/Grün ist zu empfehlen nüchtern und sachlich zu argumentieren, statt "wuchtel-druckend" und phrasendrescherisch in die Öffentlichkeit zu gehen.
Die erste Stunde der Wahrheit für Sebastian Kurz: "Moser oder nicht Moser - das ist hier die Frage!" |
Kurier 2017-12-06 |
Opfert Kurz seinen Wahlkampf-Star Moser für Länder und FPÖ?
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Christian Böhmer mehr zum Thema ... |
Sollte dies tatsächlich geschehen, wird Kurz viel an Vertrauen verlieren und sich unwürdig in die Verhaltensmuster seiner Vorgänger einreihen.
Wenn Moser tatsächlich nicht ins Regierungsteam kommt, sollte Kurz besser als Partei"chef" den Hut nehmen, bevor ihn seine treuen Parteigenossen - entgegen ursprünglicher Vereinbarungen - weiter einengen.
Im Mai hatte Kurz sieben Bedingungen
an die ÖVP gestellt, die bei seiner Wahl zum Parteiobman am 2017-05-14
vom Parteivorstand einstimmig akzeptiert wurden.
Die Bedingung 4 lautete:
Der ÖVP-Obmann bestellt alleinverantwortlich den Generalsekretär der Bundespartei und das Regierungsteam.
Am 2017-08-14 präsentierte Kurz den ehemaligen RH-Präsidenten als Nummer 3 in seiner Kanditatenliste und suggerierte damit auch, dass Moser Mitglied im Kabinett Kurz I werden würde. Ein Kanditat, der von Wählern - zu Recht - als scharfer Kritiker am herrschenden System wahrgenommen wird und sicher erheblich zum Wahlerfolg beigetragen hat, wird nun - ausgerechnet von ÖVP-geführten Ländern - "mit Skepsis betrachtet"! "In seinen zwölf Jahren als Rechnungshofpräsident hat er mehrfach bewiesen, dass er kein Freund des Föderalismus ist und sehr viel von zentralistischen Strukturen hält" und das ist gut so!
Dass die ehrenwerte Gesellschaft der Landeshauptleute einen möglichen Rückbau des überbordenden Föderalismus als Gefahr betrachtet, ist nur zu verständlich.
Sollte Kurz tatsächlich vor den Landesfürsten in die Knie gehen, wäre das wohl der erste Nagel an seinem Sarg als Parteiobmann.
P.S.:
Die Vorgangsweise Länder zeigt einmal mehr, wie sehr man sich auf die "Pakttreue" der Parteigenossen verlassen kann und
wie wurscht ihnen akzeptierte Bedingungen in Wahrheit sind.
So bereiten sie - wie in der ÖVP üblich - den nächsten Parteiobmann zum Abschuss vor - Waidmanns Heil!
Gerüchtsurteil II: Schatzi, grapschen, Vergewaltigung - Ols lei ans? |
Presse 2017-11-17 |
Politischer Korrektheitswahn und Neue Art der Bigotterie sind Titelzeilen in Michael Amons Gastkommentar.
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Michael Amon |
Bitte Frau Vassilakou treten Sie nicht zurück! |
Presse 2017-11-16 |
Sie sind doch - gemeinsam mit Christoph Chorherr (und anderen Pharisäern der grünen Truppe) - die Garanten für eine weitere Marginalisierung der Grünen - auch im Wiener Gemeinderat.
Sie dürfen sich dieser wichtigen Aufgabe nicht entziehen und sollten forsch an Ihrer Drohung - sich stärker in die Bundespolitik einzubringen - festhalten!
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JPS mehr zum Thema ... |
Wiener Grüne wollen Partei völlig umkrempeln Kurier 2017-11-15
Wiener Grüne: Vassilakou warnt vor "Selbstlähmung" Kurier 2017-11-10
Maria Vassilakou: "Werde selbst Vertrauensfrage stellen" Standard 2017-11-10
P.S.: Allerdings wären der grüne Landessprecher Joachim Kovacs, vor allem aber der Klubchef David Ellensohn, auch geignete Kandidaten, die die grüne Marginalisierung vorantreiben könnten .
Wehrlos gegen das "Gerüchtsurteil" |
Kurier 2017-11-12 |
Beschuldigungen ohne Verfahren, Arbeitgeber sind überfordert: ein juristisches Dilemma.
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Robert Pfaller: »Plötzlich sollen Frauen wieder hilflose, unschuldige Hascherln sein.« |
Presse 2017-11-12 |
Der Befund, zu dem der Philosoph Robert Pfaller in seinem neuen Buch »Erwachsenensprache« kommt, ist ernüchternd.
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Judith Hecht |
#metoo - bizarr und inflationär! |
2017-11-09 |
Die - undifferenzierten - Anklagen am Schnellgerichtshof der "sozialen" Medien richten mittlerweile mehr Schaden an, statt sich dem wirklich wichtigen Thema - der Diskussion über Machtmißbrauch, Gewalt und sexuelle Übergriffe - in sachlicher Form zu nähern.
Doch nun melden sich immer mehr wirklich emanzipierte Frauen zu Wort, |
JPS
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Angelika Hager befindet, dass "... die Debatte ins Inflationäre zu kippen droht ..." und auch:
Auch Chris Lohner
findet auf facebook
"... die diversen Anschuldigungen nehmen jetzt so bizzare Formen an ..."
und wettert gegen „rachsüchtige“ Frauen
.
Christine Bauer-Jelinek meint zur Sexismus-Debatte: Frauen, wehrt euch!
und hat bereits am 2017-10-26 #sonicht propagiert und
Prof. Dr. Josef Christian Aigner stellt in einem Gastkommentar inder Presse vom 2017-11-08 die berechtigte Frage: Warum immer nur der Sex?
Peter Pilz - Sein letzter Akt |
Falter 2017-11-07 |
Er ist zurückgetreten und wittert dennoch eine Verschwörung gegen seine Person.
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Florian Klenk Nina Horaczek |
Die öffentliche Vorverurteilung des Peter Pilz durch eine "Qualitätszeitung"! |
Kurier 2017-11-07 |
Parteiintern waren die Verhaltensweisen des Peter Pilz bekannt, jahrelang hat man offenbar keine ernsten Probleme damit gehabt, aber nun nachdem die Wahl verloren wurde ist plötzlich alles ganz anders ...
Gezählte 40 (warum nicht 38 oder 42?) Vorwürfe über Ereignisse, die vor 2 oder mehr Jahren stattgefunden haben (sollen) und auf Wunsch der Belästigten nicht zur gerichtlichen Klärung führen sollten, tauchen nun in den Medien auf.
Auch der Fall einer 2013 Belästigten zeigt hinterfragenswerte Züge.
Die Frau hatte sich schon überlegt, das zu veröffentlichen, zuletzt, als Pilz ankündigte, kandidieren zu wollen.
„Aber wie schaut das aus, wenn eine EVP-Mitarbeiterin Anschuldigungen gegen den Saubermann Peter Pilz vorbringt“, sagte sie zum Falter. „So kurz vor der Wahl, fast vier Jahre nachdem es passiert ist – auch wenn das von Zeugen bestätigt wird, wirkt das wohl plump konstruiert.“
(Kurier 2017-11-05)
Nun allerdings wirkt's nicht mehr "plump konstruiert".
Cui bono?
Wer sind mögliche Nutznießer der medialen Hetzjagd auf Peter Pilz?
- SPÖ, ÖVP und FPÖ, die einen neuen - erfolgreichen - "eurofighter-Ausschuss" nicht mehr fürchten müssen?
- Die Wiener Grünen, die von der Chorherr-Affäre ablenken können?
- Die Grünen, die die Pilz-Kandidatur bei den Landtagswahlen nicht mehr zu fürchten brauchen?
Wir werden es wohl nicht erfahren und die nächste Sau, die durchs mediale Dorf getrieben wird, steht schon in den Startlöchern:
Gegen mutige Frauen, die sich gegen die "bizarren Auswüchse" der #metoo-Kampagne aussprechen und versuchen,
die - eklatant vorhandenen - Probleme seriös und konstruktiv zu bearbeiten
Pressespiegel:
Der Rücktritt eines »alten, mächtigen Mannes«
(2017-11-04)
Gleichbehandlungsanwaltschaft schließt Leck "absolut aus"
(2017-11-06)
Pilz: Staatsanwaltschaft prüft Strafbarkeit (2017-11-07)
Der "anlassiger Greifvogel" (© Josef Votzi)
(2017-1107) , ein Ausdruck, der eines "Qualitätsjournalisten" würdig ist
Ex-Parteichefin Glawischnig weist Vorwurf der Intrige zurück
82017-11-07)
Sein letzter Akt
(Falter 2017-11-07)
Widerstand gegen Moser - Schwarz gegen Türkis - so geht Reform!?! |
Kurier 2017-11-05 |
Nina Proll hat, wie viele andere Frauen auch, das kollektive Jammern satt! |
Kurier 2017-11-05 |
Barbara Ille (diplomierte Sozialarbeiterin, Psychotherapeutin und stellvertretende Leiterin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie) und die Anwältin Katharina Braun versuchen "Das lange Schweigen der Opfer"
zu erklären.
Katharina Braun stellt fest:
"Die unerwartete Wucht der Twitter-Kampagne #MeToo habe zuletzt immer mehr Frauen ermutigt, ihre Erfahrungen publik zu machen " und gibt zu bedenken
"Jeder Frau muss bewusst sein, dass sie sich im Falle eines Verfahrens die Frage nach dem ‚Warum erst jetzt' gefallen lassen muss.
Im Sinne des Rechtsstaats hat der Angezeigte das Recht, sich zu verteidigen.
Sexuelle Belästigung ist ein massiver Vorwurf, der – wenn auch in den meisten Fällen verjährt –
für den Angezeigten eine Vernichtung der Existenz bedeuten kann.
Barbara Ille hat sicher recht, wenn sie sagt:"Je abhängiger eine Frau von ihrem Belästiger ist, desto schwerer fällt es ihr, das Schweigen zu brechen – das gilt vor allem für junge Frauen, die am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn stehen.".
Gilt dies aber auch für jene erfolgreich (gewesenen) Frauen, die sich nun im Twitter-hype publicitywirksam als ehemalige Opfer darstellen?
#metoo: Männer nicht unter Generalverdacht stellen |
Standard 2017-11-03 |
Tatsächliche sexuelle Übergriffe sind nicht zu tolerieren und von Gesellschaft und Gerichten aufs Schärfste zu verurteilen.
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Katharina Braun |
Politiker sollten keine Spenden sammeln!
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Kurier 2017-10-27 |
Er kennt die Spender nicht, die seinem Verein 6-stellige Beträge spenden, er hat sich nicht persönlich bereichert, die Förderungen für die Privatschule seiner Familie durch die Stadt Wien sind ihm wohl auch unbekannt.
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Elias Natmessnig Dominik Schreiber Kid Möchel mehr zum Thema ... |
P.S.:
Causa Chorherr: Korruption bei den Wiener Grünen wegen Heumarkt?
Auch die Nähe zur "Spittelberg-Connection"
scheint ein interessanter Aspekt aus Chorherrs Vergangenheit (oder auch Gegenwart) zu sein.
#metoo: Armin Wolf hat zwar nix G'scheites zu sagen, muss aber trotzdem einen twitter-furz lassen |
Kurier 2017-10-27 |
Seinen urtollen twitter-Ansager: Damit nicht nur die twittioten belästigt werden, muss es eine "Qualitätszeitung" auch noch online stellen!
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JPS |
Van der Bellen ist wieder da! |
Kurier 2017-10-27 |
Ob der Duracell-Hase bei seinem Besuch in der Hofburg etwas von seiner Energie abgegeben hat oder ob die selbstgedrehten Zigaretten eine neue Tabakmischung enthalten sei der Phantasie anheim gestellt.
Fakt ist, der Bundespräsident hat mit seiner klugen und sehr agil vorgetragenen Rede all jene Lügen gestraft, die ihm Schlafmützigkeit und Engstirnigkeit vorwarfen oder immer noch vorwerfen.
Klar, eindringlich - fast ein wenig energisch - hat er sich den Realitäten gestellt und die Österreicher aufgefordert, dies ebenso zu tun.
Mahnende Worte und Forderungen für die nähere und fernere Zukunft unseres Landes, i.B. der Menschen in diesem Land, sollten bei allen verantwortungsbewussten Bürgern, vor allem aber bei den Politikern, auf fruchtbaren Boden fallen.
Danke Herr Bundespräsident - Möge die Macht mit Dir sein!
"Männer verbieten?" |
Kurier 2017-10-26 |
Nina Proll ärgert Belästigungs-Debatte und macht ihrem Ärger über die Missbrauchs-Initiative #metoo auf Facebook Luft.Kaum äußert eine wirklich emanzipierte Frau ihre - durchaus unterstützenswerte - persönliche Meinung, fühlen sich die Protagonisten der düsteren Schattenwelt der political correctness bemüßigt, sie heftig zu kritisieren. Die starke, selbstbewusste Nina Proll wird diese "Belästigungen" genauso resolut beantworten, wie sie es mit "sexuellen Belästigern" tut, mit "Vergiss es!"Danke Nina Proll! |
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Seit etwa 2010 ist es um Alissa Milano
eher still geworden - wenn man von ihrer Teilnahme bei "Mistresses" absieht.
Die "Weinstein-Affäre", durch die die jahrzehntelang vermuteten, aber totgeschwiegenen Praktiken in der Filmindustrie publik gemacht werden, ist ein guter Aufhänger, um sich wieder ins Gerede zu bringen und mit #metoo einen neuen - verzichtbaren - hype zu starten.
Die Medien und die professionell Aufgeregten springen auf den Zug auf und trompeten unisono:
"Männer sind Schweine, die Frauen sind Opfer!"
Wirkliche Qualitätszeitungen berichten objektiv, drucken den gesamten Inhalt von Nina Prolls posting ab und weisen auch auf das Folgeposting von Proll hin, in dem sie - für jene, die nicht sinnerfassend lesen können oder wollen - klar stellt, was sie tatsächlich gemeint hat.
Sich selbst als "Qualitätszeitung" darstellende hingegen begnügen sich mit einer verkürzten Darstellung und stellen - auch mit der prominenten Darstellung von Baumgartners Zustimmung "In Zeiten des immer kranker werdenden Mainstreams, was Sexismus und Frauenfeindlichkeit betrifft, braucht es eloquente und furchtlose Frauen wie Nina Proll." Proll in eine Ecke, in die sie definitiv nicht gehört.
Man muss kein unbedingter Fan von Nina Proll sein, doch ihre differenzierte Stellungnahme ist m.E. mit größter Hochachtung zu betrachten, rückt sie doch eine derzeit völlig überzogene Kampagne ins recht Licht!
Damit ist eigentlich alles gesagt.
Dass jede Form von tatsächlicher sexueller Belästigung oder gar Gewalt gegen Frauen einen strafrechtlichen Tatbestand darstellt, der entsprechend geahndet werden muss, steht außer jeder Frage.
Frauen müssen sich gegen Übergriffe wehren, diese benennen und sich ganz klar dagegen auflehnen
und wirkliche Mäner müssen sie dabei unterstützen!
Der "Preistreiber" Tricky Christian droht mit Rot-Blau. |
2017-10-17 |
Die Parteigremien der SPÖ haben beschlossen, dass - auf Basis des "Wertekompass" - Gespräche mit allen Parteien über künftige Koalitionsmöglichkeiten geführt werden sollen.
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Der äußerst "situationselastische" und für sein Alter doch ziemlich vergessliche Noch-Kanzler lässt sich den Weg für eine "Vizekanzler-Schüsseliade", ggf. mit neuen Köpfen, ebnen.
Seitens der Parteigremien wurde der Weg für Gespräche mit allen Parteien, natürlich “entlang des Wertekompass“, freigemacht umd Kern kann damit seinen Versuch “Schwarz-Blau zu verhindern“ weiter fortsetzen.
Die Gespräche mit Strache werden wohl - aufgrund der immer noch geltenden “Vranitzky-Doktrin“ - nicht zu einer rot-blauen Koalition führen, aber die Verhandlungsposition der FPÖ gegenüber Kurz deutlich verbessern.
Pokert Strache allerdings zu hoch, kann das durchaus zu einer Neuauflage der "GroKo" führen, z.B. mit Rendi-Wagner oder Doskozil als Vizekanzler.
Was wäre denn so schlecht an "Schwarz-Rot"? Oder, anders gefragt, was spricht für eine Neuauflage?
- eine komfortable Mehrheit im Parlament (wie auch bei schwarz-blau),
- weniger Reibungsflächen bei EU-Fragen,
- bessere "EU-Vertäglichkeit", die "Sorge über Rechtsruck" könnte deutlich reduziert werden,
- ULHBP (unser lieber Herr Bundespräsident) müsste nicht widerwillig "blaue" Minister angeloben,
- Kurz könnte die Roten - mit schwarz-blau im Talon - ähnlich domestizieren wie die schwarzenParteigenossen,
- ein "Neustart" könnte mit neuen roten Figuren tatsächlich gelingen.
Eine Reihe von Argumenten, die einen möglichen Erklärungsnotstand von Kurz deutlich entschärfen könnte.
Die von rechtsaussen kommende Aussage Schwarz-Rot: Jede Wette, dass sie weiterwurschteln! ist also nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. Also:
Schau' ma mal, dann seh' ma schon!
High Noon um 20:15 - eine Entscheidungshilfe? |
2017-10-11 |
Bevor die Elefanten zu mehr oder minder vollständigen "Diskussionsrunden" antanzen dürfen/müssen,
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Das Quartett Kern, Kurz, Reiterer und der "steinerne Gast" wird uns das letzte Kapitel der "Duelle" anbieten.
Zwei "Opfer" werden einander gegenübersitzen - Kurz als jenes des "Dirty Campaignings" (von dem übrigens 16% der Österreicher nichts wissen ?!),
Kern als Opfer einer selbst verursachten oder zugelassenen Pleiten-, Pech- und Pannenshow.
Klagsdrohungen, Migrationsprobleme, 'eat the rich' und ähnlich zukunftsweisende Fragen werden wohl die Themen sein.
"Es is' alles Chimäre, aber mich unterhalt's" ( Johann Nepomuk Nestroy ) stimmt im ersten Halbsatz, der im zweiten angesprochene Unterhaltungswert ist allerdings gering, der Wert Informationen gegen Null tendierend.
Eigentlich zählt die "Performance", das Senden von Codes, die Körpersprache und die "Wahrnehmung" der Proponenten durch den - mittlerweile arg genervten - Zuseher. So erklären es uns zumindest die "Runden der Wahlbeoachter". Tiefsinnig, akribisch kryptisch erklären publicity-süchtige newcomer und aus der Mottenkiste geholte "Politologen", Werber und sonstige Analysten etwas, was gar nicht stattfindet
Die Runde professioneller Beobachter aus Politikinsidern, Meinungsforschern und Journalisten beobachtet die Wahl?
Wäre der ORF der deutschen Sprache mächtig, müsste es wohl "Wahlkampfbeobachter heißen, "Wahlbeobachter" sollen eigentlich den ordnungsgemäßen Ablauf einer Wahl überwachen - was angesichts der letzten Pannen wohl auch nicht schlecht wäre, um etwaige Anfechtungen zu vermeiden.
Wie auch immer.
Am Ende des Tages werden die Wählerinnen und Wähler - so wie bisher - emotional entscheiden, wem sie ihre Stimme geben werden.
Ob die eingefleischte Stammwählerseele oder doch die Zuwendung zum "feschen Schwiegersohn" obsiegen wird, wird am 16.Oktober - zumindest vorläufig (wegen der Wahlkartenzählerei) - bekannt werden und vielleicht zu einem - notwendigen - wirklichen Neuanfang im politischen Theater Österreichs führen.
Kommt schwarz - blau? - No na!? |
2017-10-09 |
Die aktuellen Umfragen und die bisherigen Fernsehauftritte weisen offensichtlich auf eine schwarz-blaue Koalition hin.
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Alles ist möglich, aber nix is fix sang Rainhard Fendrich in den frühen 90ern und beschreibt damit auch die wahrscheinliche Situation nach der Wahl.
Schau' ma mal wer mitspielt und wer wahrscheinlich nicht:
Lunacek & Co perpetuieren ihren offensichtlichen Realitätsverlust indem sie "Koalitionsbedingungen" formulieren/stellen.
Sie sollten froh sein, wenn sie überhaupt noch ins Parlament kommen!
Der Duracell-Hase mit der neu aufgesetzten Schlafmütze wird es wohl - mit eben dieser - ins Parlament schaffen, rechnerisch - wie auch ideologisch - ist aber eine "Dirndl-Koalition" reine Utopie.
Die NEOS „Wollen der Stachel im Fleisch sein“ - möge die Übung gelingen .
Es wäre schade, wenn der ambivalent besetzte, linkslastige "Aufdecker-König" Peter Pilz nicht mehr den (noch) Etablierten auf den Geist ginge!
Die Oppositionsrolle hat er mehr oder weniger klar als die seiner Bewegung definiert - gut so! Wir brauchen ihn dringend!
Damit zu den "big playern".
Die nunmehr türkis-gefärbten Schwarzen werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als Erste durch Zielgehen.
Fraglich ist freilich der Vorsprung, der die Stärke bei Koalitionsverhandlungen maßgeblich bestimmen wird.
Ein Überraschungssieg der SPÖ, wie ihn weiland - der auch von Tal Silbertein gecoachte - Alfred Gusenbauer eingefahren hatte, ist hoch unwahrscheinlich.
Viel wahrscheinlicher ist die Frage ob Platz 2 erreicht/gehalten werden kann und ob gar ein Absacken unter 20% droht.
Rot-blau - wiewohl rechnerisch wahrscheinlich möglich - ist aufgrund der Kern-Aussage
"Wir haben bewiesen, dass uns Welten trennen" wohl eher auszuschließen.
Schwarz-blau wird als wahrscheinlichste Variante kolportiert. Doch gibt es hier einige Stolpersteine.
Die parteizerstörerische Umarmung der FPÖ durch Wolfgang Schüssel steckt den Blauen noch tief in den Knochen - Juniorpartner von Schwarzen - ein nicht ungefährliches Unterfangen!
Forderungen nach Schlüsselministerien (Finanzen, Außen, innere Sicherheit) sind wahrscheinlich schwer umsetzbar, wiewohl Strache als Innenminister fast als Wohltat nach Sobotka empfunden werden könnte.
Ein blaues Außenamt ist in der Hofburg denkunmöglich, vielleicht wird Moser als "bläulicher" Finanzminister akzeptiert.
So scheint schwarz-blau doch im Rahmen des Möglichen - obwohl die
"blaue Personaldecke"
Dagmar Belakowitsch: Seit vielen Jahren im Parlament, gilt die ausgebildete Medizinerin als mögliche Kandidatin für das blaue Gesundheitsressort.
Norbert Hofer: Der Burgenländer will Bundespräsident werden. Um das zu schaffen, braucht er aber eine Bühne – beispielsweise das Infrastruktur-Ressort.
Petra Steger: Die Tochter des früheren Parteichefs Norbert könnte mit einem Sport- oder Jugend-Staatssekretariat für die FPÖ die Bundesbühne betreten.
Hubert Fuchs: Nach außen hin kaum bekannt, gilt der Steuerberater intern als Wirtschaftsfachmann und möglicher Wirtschaftsminister.
Barbara Kappel: Die EU-Mandatarin gilt in Brüssel als „gemäßigte“ Blaue. Gut möglich, dass sie ihr Image als Wirtschaftskennerin in ein Ressort bringt.
Arnold Schiefer: Der Burschenschafter (Teutonia) war unter Matthias Reichhold im Verkehrsressort und hat Manager-Erfahrung (ÖBB, Alpine, Heta).
eher dünn zu sein scheint.
Wenn allerdings die die Koalitionsverhandlungen zwischen schwarz und blau scheitern sollten, dann ist eine schwarz - rote Zusammenarbeit - mit neuen Spitzen bei den Roten, wie z.B. Rendi-Wagner, Doskozil oder gar Schieder - eine Option, die viele nicht wahrhaben wollen, die aber durchaus wahrscheinlich sein kann.
Es bleibt also auch 2017 dabei: Alles ist möglich. Aber nix is fix!
Armer Christian Kern, arme SPÖ? Armes Österreich! |
Presse 2017-10-01 |
Laut SPÖ müssen wir also annehmen: Tal Silberstein hat offenbar auf eigene Faust Sebastian Kurz mit allen schmutzigen Mitteln bekämpft. Dahinter stehe nicht die Partei. Vielleicht der Mossad? schreibt Rainer Nowak und der Noch-Kanzler meint beim "Nationalraten": "Das beeinflusst die Zukunft Österreichs Null und Nüsse" |
Rainer Nowak mehr zum Thema ... |
William Binney, früherer Cheftechniker der NSA: |
futurezone 2017-08-12 |
"Massenüberwachung ist gegen Terrorismus wirkungslos" |
Standard 2017-08-11 |
Es ist eine Lüge, wenn man sagt, wir müssen unsere Privatsphäre aufgeben, um Sicherheit zu bekommen.
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Wenn ein erfahrener Geheimdienstmann feststellt:
"Sie haben zwar Informationen über jeden Menschen auf diesem Planeten, sie können die Bevölkerung kontrollieren und zerstören damit die Grundlagen der Demokratie.
Aber das was sie damit erreichen wollen, nämlich den Terrorismus zu bekämpfen, gelingt ihnen nicht.",
warum sollte dies für ein österreichisches "Sicherhaitspaket" nicht gelten?
Wenn nicht einmal die NSA in der Lage ist "die Daten zu analysieren", wie soll das ein Ministerium können, das nach 4.000 e-mails mit der Begründung "Die Menge an gleichlautenden Stellungnahmen könne nicht bearbeitet werden und sei kontraproduktiv" den Server sperrt.
Wie soll diese Behörde mit den Überwachungsdaten die aus der von Sobotka geforderten "lückenlosen Überwachung" von 8,000.000 potentiellen Terroristen in Österrreich fertig werden?
Ja, natürlich soll nur nach "richterlichem Beschluss" in Wohnungen und elektronische Endgeräte eingebrochen werden dürfen, aber wieviele Richter haben die Kapazität und das notwendige - digitale - Fachwissen, um die nötigen Beschlüsse kompetent zu erlasen?
Blind und autoritär? Streit um Queer-Aktivisten |
Presse 2017-08-11 |
Sprechverbote, Denunziantentum: Queer-Bewegung und Genderforschung erfahren radikale Kritik aus den eigenen Reihen, Feministin Alice Schwarzer attackiert die Queer-Pionierin Judith Butler. Es geht um Geschlecht und den Islam. |
Anne-Catherine Simon
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Sie kommen nicht vom Fleck - Grüne zu Diesel gezwungen |
Kurier 2017-08-10 |
Blöd auch mit dieser - auch von den Grünen hoch gelobten - E-Mobilität.
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Nur Rechte, aber kaum Pflichten: Der Feminismus war schon weiter |
Presse 2017-08-10 |
In der Diskussion über die gesellschaftsverändernde Zuwanderung liegen auch die erreichten Frauenrechte auf dem Altar der politischen Korrektheit.
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Karl Weidinger |
Wir sind die Goldminen von morgen Wir kaufen die Spione der Datenkraken! |
Presse 2017-07-29 |
ÜBERWACHUNGSPAKET - Trojaner-Überwachung viel umfassender als angekündіgt |
2017-07-19 |
Im Gesetzesentwurf steht kein Wort über eine Beschränkung auf WhatsApp und andere Chatprogramme, wie seitens des Justizministeriums wiederholt behauptet worden ist. Vielmehr soll jedes einzelne Datenpaket aus dem Netz erfasst werden bis hin zu maschinengenerierten Daten.
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Erich Möchel - FM4
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ÜBERWACHUNGSPAKET - Tausende Bürger üben Kritik |
2017-07-19 |
Überwacht werden darf laut Erläuterungen nicht nur „zwischenmenschlicher Gedankenaustausch“ (also Telefonate, SMS, Videonachrichten und E-Mails), sondern der gesamte Internetverkehr eines Verdächtigen wie etwa Surfen im Internet, Messwerte, Informationen über Bestellvorgänge und unverschlüsselte Übertragungsvorgänge in eine Cloud. Dabei sei es unerheblich, wie viele Beteiligte es bei der Kommunikation gibt und ob Menschen oder Computersysteme daran beteiligt sind. |
ORF |
ÜBERWACHUNGSPAKET - Mails erreichen weiterhin Parlament |
2017-07-19 |
Mit wenigen Klicks kann jeder per Onlinetool seine Kritik am geplanten Sicherheitspaket der Bundesregierung äußern. Mit wenigen Klicks ist eine E-Mail erstellt, die direkt an die zuständigen Ministerien und das Parlament geschickt wird.
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ORF |
Sobotkas fake-facts zur Durchsetzung des ÜBERWACHUNGSPAKETS |
OÖN 2017-07-08 |
Sobotka inszeniert auf der
"Blitz"-Pressekonferenz am 2017-07-05
den Linzer Doppelmord, als Tat mit
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Innenminister Wolfgang Sobotka verkündete diese Woche, dass der IS-Hintergrund des tatverdächtigen Mohamed H. "eindeutig" sei.
Die mit dem Fall befassten Mordermittler sagen aber, derzeit gebe es
keinen Hinweis für einen terroristischen Anschlag.
"Da malen manche ein Gespenst an die Wand, im sich als
Geisterjäger
feiern zu lassen." sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter
am 2017-04-17 in einem APA-Gespräch im Zusammenhang mit dem Strafrechtspaket.
Er konnte damals nicht ahnen, dass Sobotka sein Image als "Terroristenjäger" durch eine Hochstilisierung eines Doppelmordes aus "Hass gegen die FPÖ" zu Morden mit islamistischen Hintergrund aufpolieren werde.
Der Pizzabote ist auf die Geistergeschichte hereingefallen und hat - gegen die Bedenken seines Sicherheitssprechers Jarolim - den Widerstand der SPÖ gegen das Überwachungspaket aufgegeben.
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hier
gegen das - auch von
VfGH-Praesident Holzinger stark kritisierte - Überwachungspaket!
Datenflut gefährdet Demokratie
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David Kotrba
Kurier 2017-06-14 Martin Kaindel 2017-03-21 |
"Überwachung ist das Geschäftsmodell des Internets. Gelernt von der Werbewirtschaft, wo das Nutzerverhalten gnadenlos ausgespäht wird und reger Handel mit den gesammelten Daten betrieben wird. Den Konsumenten juckt es kaum, erhält dieser doch einen bequemen Service und bessere Produkte." schreibt Martin Kaindel in seinem Blog datenflut und weist deutlich auf die Gefahr des Stehsatzes: "Ich habe doch nichts zu verbergen" hin.
Diese Einstellung, gepaart mit der Gleichgültigkeit gegenüber Massenüberwachung (unter dem Deckmantel der "Terrorismusbekämpfung") stellt die grösste Gefahr für die Demokratie und die persönliche Freiheit dar!
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