Jahrelang weggeschaut

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Der Stadtrechnungshof hat die schlimmsten Befürchtungen von Insidern bestätigt.

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Jahrelang vergab die Stadt Wien Förderungen an private Kindergärten ohne Kontrolle. Das Wegschauen führte in der Folge zu abenteuerlichen Konstruktionen, die die Justiz jetzt untersucht: So steht etwa Abdullah P. im Verdacht, für nie existierende Kindergärten Hunderttausende Euro Fördergelder kassiert zu haben. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges, wie in dem Kontrollbericht eindeutig nachzulesen ist.

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Die Verantwortung dafür trägt eine lasche Politik, die sich nicht darum kümmert, was mit dem Steuergeld ihrer Bürger passiert.

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Im Herbst 2009 wurde der Gratiskindergarten eingeführt, der rote Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch wartete bis 2012, bevor er anfing, die MA10 neu zu strukturieren. Seine Nachfolgerin Sandra Frauenberger (SP) betont, dass seitdem in der Magistratsabteilung kein Stein auf dem anderen geblieben ist. Die Kontrolle dürfte allerdings nicht schärfer geworden sein.

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Kindergartenpädagoginnen berichten, wie eine Prüfung im Vorjahr aussah. „Der Kontrollor hat den Kopf hineingesteckt und uns ,Frohe Weihnachten' gewünscht." Die Geschenke hat die Stadt schon davor gebracht.

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