Pilz - Pressekonferenz im Wortlaut      

Peter Pilz

Ja, auch schönen guten Morgen.

Sehr persönliche Vorwürfe erfordern auch eine persönliche Stellungnahme und in bestimmten Situationen auch persönliche Konsequenzen. Darum geht es heute.

Danke, dass sie alle gekommen sind.

Es geht um Vorwürfe, die mir sexuelle Belästigung unterstellen. Das heißt, um äußerst schwerwiegende Vorwürfe.

Ich bin seit 31 Jahren Abgeordneter und habe eine Partei ins Parlament gebracht, mit der ich gemeinsam versucht habe, dafür zu sorgen, dass es klare und strenge Maßstäbe in der Politik gibt. Was politisches, was wirtschaftliches und auch, was persönliches Verhalten betrifft.

Bis gestern war ich mit einem Vorwurf konfrontiert, mit auf den ich jetzt kurz eingehe.

Dieser Vorwurf stammt aus meinem früheren Parlamentsklub. Der Vorwurf lautet auf den Verdacht sexueller Belästigung. Und ich werde kurz in einigen Punkten dazu Stellung nehmen.

Erstens: Es ist vollkommen richtig, es entspricht den Tatsachen, dass es seit dem Beginn des Jahres 2016 eine Beschwerde gegen mich bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft gibt. Sie müsse sich die Gleichbehandlungsanwaltschaft vorstellen wie jede andere Anwaltschaft nur mit sehr speziellen Aufgaben. Eine betroffene Person, die Unterstützung sucht, geht dort hin und sagt: 'Ich habe folgendes vorzubringen und folgende Beschwerde vorzulegen. Und ich versuche, vertreten zu werden.' Genau das macht die Gleichbehandlungsanwaltschaft. Sie überprüft nicht, sie bewertet nicht, sie nimmt nur Kommentarlos alles, was ihr gesagt wird auf und leitet es weiter. In dem Fall an den betreffenden Arbeitgeber. Und das ist ein ganz entscheidender Punkt.

Und jetzt komme ich zu den Fakten. Die Fakten sind wie folgt:

Im Kern handelt es sich im Herbst 2015 um einen Arbeitskonflikt. Ich hatte eine persönliche Mitarbeiterin, die gleichzeitig Sekretärin und Assistentin war, die ausgezeichnete Arbeit geleistet hat, hervorragende fachliche Voraussetzungen gehabt hat und das ganze verbunden hat mit einem sehr, sehr großen persönlichen Ehrgeiz.

Diese Mitarbeiterin hat von mir über Monate eine Beförderung verlangt und von mir erwartet, dass ich diese Beförderung in die oberste Beschäftigungsstufe des Klubs auch durchsetze. Nämlich als Referentin gleichgestellt etwa mit meinem Juristen, der später Klubdirektor geworden ist. Ich habe gesagt, dass das nicht geht. Und, dass sie dazu noch warten muss und es weitere Qualifikationen bedarf.

Sie hat daraufhin mit Arbeitsverweigerung gedroht. Und mir erkläre: Wenn es diese Beförderung nicht gibt wird sie für die Bereiche, wo sie der Meinung ist überqualifiziert zu sein, die Arbeit verweigern. Ich habe daraufhin meinen Juristen versucht, mit ihr ein klärendes Gespräch zu führen und ihr klar zu machen, dass eine Arbeitsverweigerung der Klubgeschäftsführung zur Kenntnis gebracht werden muss und zu möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Kündigung führt.

Dieses klärende Gespräch meines Juristen mit ihr hat stattgefunden. Direkt nach diesem Gespräch ist sie in den Krankenstand gegangen. Bis dahin hat es keinerlei Vorwurf in Richtung sexuelle Belästigung und ähnlichen gegeben.

Ich habe seitdem mit ihr kein einziges Gespräch mehr geführt. Pressemeldungen - es hätten irgendwelche Aussprachen gegeben - stimmen nicht. Danach bin ich von der damaligen Klubobfrau Eva Glawischnig informiert worden, es läge eine Beschwerde wegen sexueller Belästigung gegen mich vor. Das sind die Fakten.

Ich habe dann sofort verlangt, dass mir diese Beschwerde vorgelegt wird. Das ist verweigert worden. Bis zum heutigen Tage. Bis zum heutigen Tage ist mir nichts vorgelegt worden. Ich habe verlangt, dass mir das Schreiben der Gleichbehandlungsanwältin an die Grüne Klubgeschäftsführung und den Klub vorgelegt wird. Ich bin von der Grünen Klubleitung informiert worden, dass die Beschwerdeführerin es verboten hat, mir das vorzulegen.

Ich warte bis heute darauf. Sie werden auch von mir - wenn es notwendig ist - den E-Mail-Verkehr kriegen. Bis ins Frühjahr 2016 hinein habe ich immer wieder E-Mails an die Grüne Klubleitung geschrieben und habe gesagt: Ich möchte endlich über die Vorwürfe gegen mich informiert werden. Wenn jetzt, gestern, online in der Presse gestanden ist, ich hätte jemals gesagt - ich habe jetzt den Satz nicht auswendig... Irgendwas: 'Schatzi pack dein Höschen ein, wir fahren auf Urlaub.' Dann habe ich gestern zum ersten Mal davon gehört.

Ich kenne das nicht. Ich kenne das alles nicht. Ich konnte mich bis jetzt nirgends zur Wehr setzen, weil ich nicht einmal über die Vorwürfe umfassend informiert worden bin.

Zum Zwecke der Beantwortung des Schreibens der Gleichbehandlungsanwältin bin ich in einer vertraulichen Klubleitungssitzung auszugsweise über einzelne Vorwürfe informiert worden. Ich kann sie ihnen fast auswendig wiedergeben. Das waren Vorwürfe wie: 'Gemeinsame Mittagessen mit meinem Juristen', 'ein Frühstück - ich glaube - im Café Landtmann', wo ich sie eingeladen habe, um mit mir dienstlich ein paar Sachen zu besprechen und etliches in dieser Art und Weise. Ich kann sie ihnen dann noch im Detail erzählen, soweit ich überhaupt informiert bin.

Vorwürfe dieser Art, wie sie gestern in der Presse kolportiert worden sind - insbesondere dieser Satz mit 'Schatz' - sind mir nie zur Kenntnis gebracht worden. In meinem Vokabular kommt das an und für sich für mich nicht ungeheuerliche Wort 'Schatzi' nicht vor. Ich habe das mit meiner Frau und mit anderen besprochen. Dieser Satz stammt nicht von mir - dieser Satz ist eine freie Erfindung. Ich weiß nicht, wer ihn erfunden hat. Ich weiß nicht, wann es dazu gekommen ist. Ich weiß nur einiges.

Erstens: Zeitnah im Dezember bin ich persönlich informiert worden, es handle sich um den Vorwurf reiner verbaler sexueller Belästigung. Dann ist erklärt worden, dass das darüber hinausgeht. Dann ist mir gesagt worden, es sind 10-15 Vorwürfe. Inzwischen sind es 40. Ich weiß nicht was, wann und wie und wo hier produziert wird. Ich weiß nur, dass hier jemand Vorwürfe produziert. Das werden nicht alle sein. Aber etliche wieder genannte, die frei erfunden sind. Und ich werde mich mit allen rechtlichen Mitteln dagegen zur Wehr setzen.

Und jetzt sage ich etwas zum Verfahren.

Es wurde medial kolportiert, es habe einen Vergleich gegeben und eine Vereinbarung auf ewiges Ruhen. Das ist eine Falschmeldung. Es kann keine Vereinbarung auf ewiges Ruhen gegeben haben, weil es nie ein Verfahren gegeben hat. Ich habe von Anfang an - und das ist durch zahlreiche E-Mails dokumentiert - als einziger immer ein Verfahren gefordert. Ich habe die Klubführung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass ein Verfahren bei der Gleichbehandlungskommission geführt wird. Ich habe das mehrmals schriftlich dokumentiert. Bis rein in den März 2016.

Ich habe meinen Anwalt Alfred Noll eingeschaltet um ein Verfahren zu erzwingen. Ich habe verlangt, dass mir die Unterlagen vorgelegt werden, damit ich zivilrechtlich dagegen vorgehen kann und selbst ein Verfahren führen kann. Aber ohne Unterlagen, ohne konkrete Vorwürfe kann ich nicht einmal zu einem Zivilgericht gehen. Weil ich nichts in der Hand habe. Und ich bin mir inzwischen sicher, dass meine Drohung - sofort ein Verfahren zu führen- , egal ob bei der Gleichbehandlungskommission, einem Zivilgericht oder wenn es notwendig ist bei einem Strafgericht auch dazu beigetragen hat, dass mir bis heute eine Kopie dieses Dokuments und dieser Anschuldigungen verweigert wird.

So. Mir ist aber etwas anderes mitgeteilt worden. Und auch das ist dokumentiert. Mir ist mitgeteilt worden - Ende 2015: Voraussetzung, dass ich über die Vorwürfe informiert werde ist ein Schuldeingeständnis. Ich soll ein Schuldeingeständnis abgeben, dass ich mich der sexuellen Belästigung schuldig gemacht habe. Dann werde man mir die Anschuldigungen übergeben.

So. Und dann habe ich eine Frage gestellt: Ist das noch ein Rechtsstaat? Ist das noch ein seriöses und faires Verfahren? Wo sind wir überhaupt? Und dann ist mir von der Grünen Klubleitung angeboten worden ein Geheimverfahren durchzuführen. Einen Anwalt oder eine Anwältin zu benennen, die in einem Geheimverfahren nach Anhören beider Seiten ein Urteil über mich fällt, dass vom Klub zu exekutieren ist und über das die Öffentlichkeit nicht informiert wird. Und da habe ich gesagt 'Nein'. Ich will ein öffentliches Verfahren. Mir ist völlig egal wo. Aber ich bestehe darauf, dass die Anschuldigungen auf den Tisch gelegt werden und ich mich zur Wehr setzen kann. Bis heute ist das nicht passiert. Und ich habe dann bis in den März 2016 an die Klubleitung - persönlich an Dieter Brosz - E-Mails geschickt, die ich Ihnen gerne zur Verfügung stelle. Wo ich immer wieder verlangt habe, das Verfahren endlich zu führen und mir das endlich vorzulegen. Und ab einem bestimmten Zeitpunkt im Frühjahr 2016 habe ich keine Antwort mehr bekommen. Habe ich einfach keine Antwort mehr bekommen. Ist mir einfach nicht mehr geantwortet wurden. Ist offensichtlich beschlossen worden, das Ganze im Sand verlaufen zu lassen. Weil man meinen Kopf nicht gekriegt hat, hat man gesagt: OK, dann lassen wir es bleiben. Weil ich ganz klar mit meinem Anwalt dokumentiert habe: Das lasse ich mir nicht bieten. Mit Sicherheit nicht.

Und dann ist der Grüne Bundeskongress im heurigen Jahr gekommen mit den bekannten Wahlergebnissen, die ich respektiert habe. In der Grünen Partei war meines Wissens nach niemand über diese Vorwürfe informiert. Und dann fordert mich Albert Steinhauser - und viele andere, die bei jeder dieser Sitzungen dabei waren - auf, ultimativ einen Vorzugsstimmenwahlkampf zu führen, weil ich so wichtig für die Grüne Kandidatur sei, der mit allen Ressourcen von der Grünen Partei unterstützt wird. Und jetzt frage ich mich: Was sind die Maßstäbe dieser Partei?

Wenn das stimmt, was hier an Vorwürfen gegen mich geäußert worden ist, dann wäre es eine Selbstverständlichkeit - und das hätte ich selbst auch immer so vertreten... Eine Person, die sich derartiger Vergehen und Verstöße schuldig gemacht hat, hat auf einer Grünen Liste und in einem Grünen Parlamentsklub nichts verloren. Schlicht und einfach gar nichts.

Jemand, der sich sexueller Beschuldigung schuldig gemacht hat, kann nicht für die Grünen im Nationalrat kandidieren und für die Grünen im Parlament sitzen. Da gibt es klare Maßstäbe. Und wir habe immer versucht, diese Maßstäbe im Parlament durchzusetzen. Und ich stehe auch dahinter.

Und insofern hat sich mir die Frage gestellt: Was ist da eigentlich passiert? Warum kommt das nicht vor der Wahl? Warum kommt das jetzt? Fallen mit den Mandaten und mit dem Jobs auch die Hemmungen weg? Heißt es jetzt: Rache für das, was nicht ich, sondern Wählerinnen und Wähler entschieden haben? Ich kann diese Frage nicht beantworten. Ich werde in diesem Zusammenhang jetzt einiges meinem Anwalt - auch was in zwei Medien berichtet worden ist - zur gerichtlichen Klärung übergeben. Das ist eine Selbstverständlichkeit. Dann gibt es zumindest über Teile eine Klärung in einem offenen gerichtlichen Verfahren. Für mich wäre das kein Grund gewesen, mein Mandat im kommenden Nationalrat nicht anzunehmen. Ich hätte das ausgefochten und geklärt.

Es ist aber heute in der Früh ein anderer Vorwurf dazu gekommen über den ich sehr ausführlich mit Florian Klenk vom Falter telefoniert habe. Und der mich mit einigen Fakten und einigen Vorwürfen konfrontiert hat, die ich äußerst ernst nehme. Und wo ich persönlich einfach sagen muss: An diesen Vorfall, der Bezug nimmt auf ein Forum Alpbach im Jahr 2013 kann ich mich persönlich nicht erinnern. Aber persönliche Erinnerungslosigkeit ist keine Entschuldigung. Und Florian Klenk hat mir versichert, dass er das penibel recherchiert hat. Dass nicht nur eine betroffene Frau, sondern auch andere, denen er keine sonstigen Interessen unterstellt, das bezeugen.

Und da gibt es auch einfach einen Punkt - und das habe ich vorher gesagt. Die strengen Maßstäbe, die ich gemeinsam mit anderen immer angelegt habe, gelten auch für mich selbstverständlich. Und deswegen erkläre ich heute zweierlei.

Erstens: Auf Grund dieser neuen Vorwürfe - die ich äußerst ernst nehme -, obwohl mir die persönliche Erinnerung fehlt, werde ich mein Mandat im kommenden Nationalrat nicht annehmen. Ich werde am Donnerstag bei der Angelobung nicht dabei sein.

Und Zweitens: Ich werde alles tun, damit beide Vorwürfe geklärt werden. Der Vorwurf, hinter dem ich politische Absicht vermute und wo ich dafür sorgen möchte, dass die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden. Und zwar in aller Öffentlichkeit. Und der Vorwurf, wo ich möglicherweise einer Frau wirklich unrecht getan habe und dafür Verantwortung trage. Und da geht es um persönliche und politische Verantwortung und die habe ich zu tragen wie es ist.

Also, werde ich diese Konsequenz tun.

Ich bedauere das ohne die genauen Details zu kennen dieser Frau gegenüber. Ich werde auch alles versuche, mich viel, viel genauer über diesen Vorwurf zu informieren. Ich bedaure das ganz besonders denen gegenüber, mit denen ich einen tollen Wahlkampf geführt habe und etwas ganz Erstaunliches geschafft habe. Nämlich, aus ganz wenigen Chancen sehr viel zu machen.

Ich habe es mit meiner Frau besprochen. Der drücke ich mein Bedauern persönlich aus - das ist keine Angelegenheit für Pressekonferenzen. Und ich bedauere es auch gegenüber unglaublich vielen Menschen, die mir vertraut haben - hoffentlich noch immer vertrauen - und sich von uns sehr viel politisch erwarten.

Und es geht nicht nur um mich, es geht auch darum, eine politische Chance zu wahren für die ich Zeit meines politischen Lebens gekämpft habe. Und in einer Situation, wo eine schwarz-blaue Regierung fix ist und wir in eine in jeder Hinsicht problematische Rechts-Regierung bekommen werden, ist es so wichtig, eine handlungsfähige Opposition im Parlament zu haben. Ich wollte an der Spitze dieser handlungsfähigen Opposition stehen werde das jetzt nicht können. Das ist meine eigene Verantwortung.

Aber es ist auch meine Verantwortung alles dafür zu tun, dass es auch ohne mich funktioniert. Deshalb werde ich alles tun um das von außen her zu unterstützen, die Konstituierung des Klubs ohne mich begleiten und alles tun, um eine funktionsfähiges Projekt zu machen. Das sind hervorragende Abgeordnete. Das sind ganz tolle Leute. Die werden das auch ohne mich können. Der Einstieg wird schwieriger werden aber es wird möglich sein, rund um diese Frauen und Männer einen erfolgreichen, neuen Klub zu organisieren.

Ich werde das von außen her begleiten und unterstützen. Selbstverständlich. Das ist jetzt meine Aufgabe. Das ist alles, was ich in der jetzigen Situation tun kann. Für mich ist das alles persönlich selber noch sehr neu und gewöhnungsbedürftig.

Ich war 31 Jahre Abgeordneter, ich war sehr, sehr gerne Abgeordneter. Ich habe als Abgeordneter sehr viel vorgehabt, das werde ich in dieser Form nicht umsetzen können. Aber das können andere umsetzen. Und die Frage, ob es eine erfolgreiche Opposition gegen schwarz-blau gibt, hängt nicht von einer einzelnen Person ab. Sondern, es hängt davon ab, dass sich Leute, die das gemeinsam wollen, zusammentun und das bestmögliche leisten. Und die Chancen wird es geben. Weil diese Regierung eine Chance nach der anderen liefern wird für eine Opposition, die dieses Land verändern kann.

Ich werde das von außen her begleiten, ich werde das von außen her unterstützen. Das ist alles, was ich jetzt tun kann.

Zum Abschluss noch einmal: Es tut mir leid. Ich bin trotzdem aber auch dankbar für eine ganz außergewöhnliche Zeit im Parlament. Das war für mich mehr als ein Beruf. Das war was ganz außergewöhnliches, wo lange Abgeordneter sein zu können. Viele Menschen wollten mir das weiter ermöglichen. Dass es nicht so klappt, dafür bin ausschließlich ich selbst verantwortlich. Und diese Verantwortung nehme ich jetzt schlicht und einfach wahr.

So schauts aus.

Wenn ich dazu... Und das möchte ich abschließend sagen. In solchen Situationen muss man auch als Mann etwas lernen. Ich bin einer dieser älteren, mächtigen Männer, die zum Teil noch aus anderen politischen Kulturen kommen. Ich bin politisch kein besonders korrekter Mensch und ich werde es wahrscheinlich auch nimmer. Ich habe eine bestimmte Lebensart. Die finden die einen ganz OK und andere sagen: Nein, so tut man das nicht. Wir älteren und in meinem Fall noch - gerade noch - mächtigen Männer müssen bereit sein auch etwas dazuzulernen. Ich bin dagegen, dass unser ganzes Leben von politischer Korrektheit dominiert wird. Aber ich bin sehr dafür, dass wir Männer in solchen Positionen darüber nachdenken. Nicht nur wie unsere Absichten sind und wie wir persönlich etwas empfinden. Sondern, wie das auch welche, die für uns arbeiten und in einer schwächeren Position sind, nicht nur, aber insbesondere, wenn es Frauen sind, wie sie das empfinden und wie es bei ihnen ankommt. Und ich glaube, da wird bei mir schon auch etwas gefehlt haben. Und da werden einige wie ich auch etwas dazulernen müssen.

Das sind keine Frauenfragen um die es in diesen Fragen der politischen Kultur geht. Das sind Frauen- und Männerfragen. Und wenn ich mich nicht angeloben lasse, dann hat das auch mit dem Wahrnehmen dieser Verantwortung zu tun. Dann ist es auch ein Signal an meine Geschlechtsgenossen in ähnlicher Position: Lernen wir was draus. Wir können besseres. Und wenn ich nicht gut war, dann zahle ich jetzt meinen persönlichen politischen Preis dafür. Und dann werden es andere besser machen.

So. Vielen Dank, das wars.