Das internationale Geldkarussell, „das Schulden mit immer neuen Schulden bezahlt“, hatte bereits vor Corona atemberaubende Geschwindigkeit erlangt. Der Crash war nur noch eine Frage der Zeit. Corona hat die Dinge lediglich beschleunigt. Das Virus dient als willkommene Gelegenheit, um große Teile unseres Volksvermögens in Richtung Banken, Krisenländer, fremde Gläubiger und Spekulanten umzuverteilen.
Seit 12 Jahren treibt die EU-Kommission die Verwandlung der Eurozone in eine Transfer- und Schuldenunion voran. Dabei sieht die EU- Verfassung vor, dass kein Staat für einen anderen haften soll. Es kommt zu fragwürdigen Bankenrettungen, Schuldenerlässen und Dauer-Rettungsschirmen. Defizitsünder werden nicht bestraft. Es gibt faktisch keine Sanktionen mehr gegen Euro-Staaten, die durch hohe Schulden, Korruption und Misswirtschaft die Währung gefährden.
EU-Banken sitzen auf faulen Krediten von 900 Milliarden Euro. Das sind tickende Zeitbomben. Seit 2008 hat es sechs Bankenrettungspakete gegeben, für die wir zahlen und haften mussten.
Und die Europäische Zentralbank (EZB) kauft seit 2014 um bis zu 80 Milliarden Euro pro Monat Staatsanleihen von Krisenländern. Auch hierfür haften wir gemeinschaftlich. Dank dieser Haftung können sich Krisenländer auf den Kapitalmärkten mit immer neuen Schulden finanzieren. Sparer hingegen werden durch „Null-Zinsen“ eiskalt enteignet.
Jetzt sollen wir auch noch – zig Milliarden schwere – Corona-Kosten der Krisenländer mittragen und so für fremde Staatshaushalte haften. Von „Euro-Bonds“ und „EU-Marshall-Plan“ ist die Rede. Aber diese Schlagworte sind nur Ablenkungsmanöver. Die Umverteilung wurde hinter verschlossenen Türen längst beschlossen. Denn die EZB hat die Gelddruckmaschine angeworfen. Sie hat angekündigt, um rund eine Billion Euro Anleihen von Krisenländern zu kaufen. „Gelddrucken gegen das Virus?“ titelte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ spöttisch.
Unsere Kaufkraft und unser Lebensstandard werden sinken. Der Plan ist, durch eine künstliche Geldschwemme die Inflation anzuheizen. Einfach gesagt: Man will Schulden „weginflationieren“. Geld auf dem Konto könnte in den nächsten Jahren um bis zu 33% weniger wert sein. Die Zinsen werden real negativ gehalten. „Dieses Vorgehen nennt man Financial Repression, und es dient dazu, die nach Corona endgültig viel zu hohen Schulden von Staaten und Unternehmen im Verlauf der nächsten Jahre real um mindestens ein Drittel abzuwerten“, schreibt der internationale Finanzexperte Leonhard Fischer in einem Beitrag, der auf „Focus Online“ veröffentlicht wurde.
Zu viele Bürger nehmen Inflation und Wohlstandsverlust als gegeben hin. Dabei besagt EU-Recht, dass jeder Staat die von ihm gemachten Schulden selbst zu tragen und zu verantworten hat.
Der Buchstabe des Gesetzes spricht für uns. Wir müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln mobilisieren. Sonst bewahrheitet sich noch ein Satz Bert Brechts: „Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.“