Umstrittener Bundesrat Dönmez abgewählt

Bittere Reaktion von Dönmez. David Stögmüller tritt an seine Stelle.

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Die oberösterreichischen Grünen haben ihren umstrittenen Bundesrat Efgani Dönmez abgewählt. Wie Dönmez via Facebook mitteilte, unterlag er beim Landesvorstand am Freitag David Stögmüller (28). Der Sozialarbeiter, der immer wieder mit kontroverseren Aussagen zur Integrationspolitik aufgefallen war, gratulierte seinem Nachfolger zwar, kommentiert seinen Abgang aber mit Bitterkeit.

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Es gebe bei den Grünen Veranstaltungsformate, die Querdenker heißen, "aber Querdenker in den eigenen Reihen sind, unerwünscht", kritisierte Dönmez. Und weiter: " Ich war und bin zweifelsohne ein kritischer Zeitgeist mit einer eigenen Meinung und Haltung, die auf Fakten beruht. Diese Charakterzüge sind zweifelsohne nicht förderlich für eine politische Karriere, unabhängig davon bei welcher Partei."

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Wie die Landespartei in einer Aussendung nach der öffentlich nicht angekündigten Vorstandssitzung mitteilte, gab es insgesamt sieben Bewerber für den Posten. Die Kür Stögmüllers erfolgte laut Dönmez im dritten Wahlgang. Offiziell in den Bundesrat gewählt wird der 28-Jährige, der Bezirkssprecher und Gemeinderat der Grünen in Braunau ist, bei der konstituierenden Landtagssitzung am kommenden Freitag.

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Dönmez war in der Vergangenheit immer wieder mit kontroversen Aussagen zur Integrationspolitik aufgefallen. So forderte er, "Burkaträgerinnen" Sozialleistungen zu streichen und Anhänger des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei abzuschieben. Für letzteres musste er sich 2013 auf Druck der Parteispitze entschuldigen. Nach seiner Abwahl bedankte sich Dönmez nun bei seinen Kritikern:
"Insbesondere möchte ich mich bei jenen Menschen, innerhalb und außerhalb meiner Partei bedanken, welche mich angefeindet, diffamiert und ausgegrenzt haben" , so der scheidende Bundesratsmandatar via Facebook - denn dieses Verhalten habe ihn "stärker gemacht".